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Höhe von € 2.000,-- oder € 2.500,-herunterzubrechen und das so darzustellen, dass wir in der Stadt Innsbruck
unsozial wären und kein soziales Gewissen hätten, darf ich für die Fraktion "Für
Innsbruck" ganz vehement zurückweisen.
Wenn man sich das Budget im Gesamten
ansieht, dann wissen wir, dass wir sehr
sozial handeln.
GR Mag. Yildirim: Das war mir deshalb
wichtig, das wir alle wissen, was die
Einrichtung DOWAS für Frauen bedeutet.
Gerade nach deiner Wortmeldung
Christine sehe ich mich wieder veranlasst,
zu betonen, dass das Angebot Räumlichkeiten anzunehmen eine ganz andere
Einrichtung betrifft. Das ist das autonome
Frauenhaus und nicht die Einrichtung
DOWAS für Frauen.
Es ist heute das Wort unsozial gefallen. Es
geht darum, dass eine Frau über mehrere
Monate krank geworden ist. Wir wissen,
dass es arbeitsrechtlich so ist, dass sie ab
einer gewissen Anzahl an Wochen, die sie
im Krankenstand war, nicht mehr über die
Einrichtung, sondern über die Krankenkasse bezahlt wird. In den vielen Wochen,
in denen diese Frau nicht arbeitet, um
einfach ihre betreute Familie bzw. die paar
Frauen und ihre Kinder, die normalerweise
von ihr unterstützt wurden, nicht betreuungslos zu machen, sondern weiterhin das
Service in Anspruch nehmen zu können,
sind diese Kosten angefallen.
Ich finde, dass das Wort unsozial genau
dorthin passt, dass eine soziale Einrichtung dann unsozial gegenüber ihrer
Sozialarbeiterin sein muss, nämlich um
diese Kosten gering zu halten, müsste sie
diese praktisch kündigen. Dann würden
die Ersatzkosten für die Vertretung der
Arbeitnehmerin nicht entstehen. Das ist für
mich die einzige Lösungssituation. Sie
haben es in diesem Schreiben betont,
dass sie ohne Spielräume eine sehr
genaue Abrechnung vorlegen.
Es geht wirklich nicht darum, dass
Schlupflöcher gefunden werden oder dass
irgendetwas eingeschleust wird, sondern
dass es keinen Sinn macht, diesen Verein
mit Schulden ins Jahr 2007 gehen zu
lassen, wo dann eine Anhäufung kommt.
Es kommt dann letztlich wirklich zu einem
unsozialen Handeln gegenüber den
GR-Sitzung 14.12.2006

eigenen Mitarbeiterinnen oder es muss
doch wieder die öffentliche Hand den
Bereich auffangen. Ich möchte noch
einmal betonen, dass das Gründe dafür
sind, dass manche soziale Einrichtungen
Schulden haben. Ich kann mich an die
vorhergehenden Diskussionen hinsichtlich
des Tiroler Frauenhauses erinnern, wo
immer wieder gesagt wird, warum die
Einrichtungen nicht wirtschaften können.
Das ist ein sehr gutes Beispiel dafür wie
Schuldenberge entstehen können.
Oft wird das sehr streng kalkuliert und es
geht sich nicht immer so aus, dass alles
kostendeckend ist.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Die
Wortmeldungen der Sozialdemokratinnen
haben mich doch etwas provoziert. Ich
darf noch einmal festhalten, dass wir das
DOWAS für Frauen seit Jahren wirklich
seitens der Stadt Innsbruck bestens
behandeln, viel besser behandeln, als wie
der Sozialdemokratische Sozialreferent
des Landes Tirol. Das ist gar keine Frage.
Dort sollten Sie Ihre Aktivitäten hinwenden, dann können Sie mit dem früheren
und mit dem jetzigen Sozialreferenten
sprechen. Wir haben im erheblichen
Ausmaß Kostenbestandteile übernommen,
die eigentlich das Land Tirol hätte tragen
sollen. Das ist ein Faktum.
Zum zweiten muss ich mich einfach gegen
eine Lizitationspolitik verwehren. Wir
haben dem DOWAS für Frauen wirklich
um € 20.000,-- mehr gegeben, als es uns
eigentlich treffen würde. Das ist ein
unglaubliches Entgegenkommen. Wir
haben auch auf dieser Basis für die
nächsten drei Jahre einen Vertrag
abgeschlossen. Das ist auch ein großzügiges Entgegenkommen, das der Verein
auch gerne angenommen hat.
Das DOWAS für Frauen hat das einzige
Frauenhaus mit einer gemischten Finanzierung. Es gibt eine Sockel- und eine
Tagsatzfinanzierung. Natürlich kann man
ein Budget nicht immer so planen, dass es
am Ende des Jahres auf Null ausgeht.
Das sehe ich durchaus ein. Es gibt
manchmal auch Abgänge. Aber hier ist es
durch eine ergänzende Tagsatzfinanzierung möglich, Abgänge unter Umständen
einzurechnen. Das heißt, dass es dort viel
mehr Spielraum, wie beim Tiroler Frauen-