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haus gibt, das nur mit einer Basis- oder
Grundsubvention arbeitet.

jetzt nicht mehr sein kann. Ich führe dann
die entsprechenden Gespräche.

Es geht mir einfach darum, dass wir in den
verschiedenen Ausschüssen nicht eine
Lizitationspolitik betreiben. Es wäre von
mir korrekt gewesen, wenn ich vorgeschlagen hätte, den Betrag von € 2.800,-zu geben. Wir übernehmen jetzt € 500,-und den Rest sollte das Land Tirol und die
übrigen Gemeinden übernehmen. Das
wäre der richtige konsequente Standpunkt
gewesen. Nachdem ich fallweise etwas
gutmütig bin und gesehen habe, dass wir
noch etwas Geld haben, habe ich vorgeschlagen, dass wir noch einen Betrag in
der Höhe von € 2.000,-- geben könnten.

Im Prinzip haben wir eigentlich mit den
verschiedenen Sozialvereinen seit vielen
Jahren ein sehr gutes Klima, weil wir ihnen
auch vermitteln können, dass wir sie
wirklich im Rahmen unserer finanziellen
Möglichkeiten fair behandeln.

Sehen Sie, das ärgert mich jetzt wiederum, wenn man hier wirklich sehr großzügig, weit über dem, was auf die Stadt
Innsbruck entfallen würde, eigentlich eine
Subvention geben will, ist man auch
wieder nicht zufrieden. Man ist nicht zum
Land Tirol gegangen. Der Verein hätte zu
Landeshauptmann-Stellvertreter Hannes
Gschwentner gehen und sagen können,
dass das ein lächerlicher Betrag ist,
sodass man auch € 1.000,-- gewähren
könnte und dann wäre das Ganze
finanziert. Nein, hier wird einfach lizitiert
oder man ist zu bequem oder bei ihrem
Soziallandesrat zu wenig erfolgreich, um
diesem Betrag zu erreichen. Darum geht
es, dass Sie eigentlich den leichtesten
Weg gehen und auf diese Weise die Stadt
Innsbruck in einer unangemessenen Art
belasten wollen. Der Stil dieser Lizitationspolitik ist hier abzulehnen. Man ist
überaus großzügig und dann immer noch
etwas mehr zu verlangen, dagegen muss
ich mich einfach grundsätzlich verwehren.
Wenn man diesen Weg in den Ausschüssen geht, dann werden wir bald auch im
Bereich der Kultur oder des Sportes, nicht
mehr in der Lage sein, unsere Subventionstöpfe ordentlich zu bewirtschaften. Ich
glaube, dass es gelungen ist, dass wir
sehr ausgewogen die verschiedenen
Vereine und Organisationen immer
bedient haben. Diese sind jedenfalls mit
der Subventionspolitik der Stadtgemeinde
Innsbruck hoch zufrieden. Das darf ich
Ihnen sagen. Auch wenn sie nicht immer
das bekommen, was sie sich manchmal
vorstellen, erkläre ich ihnen, warum das
GR-Sitzung 14.12.2006

Wie gesagt, eine Lizitationspolitik im
Sozialbereich ist meinerseits einfach
grundsätzlich abzulehnen.
GR Mair: Ich bin etwas über die Emotion,
die plötzlich in die Debatte kommt,
überrascht. Ich glaube, dass wir uns schon
klar sein sollten, worum es heute geht. Es
handelt sich um eine Sondersubvention
und nicht um eine Jahressubvention. Es
stehen auch nicht 100 Vereine zur
Debatte, die eine Sondersubvention noch
vor dem Jahresende wünschen, sondern
ein Verein. Darüber sollten wir uns
bewusst sein.
Wenn Sie, Bgm.-Stellv. Dipl.Ing. Sprenger, sagen, dass es keine
Mehrbelastung für die Stadtgemeinde
Innsbruck geben darf, dann mache ich
Ihnen einen Vorschlag, dass es vielleicht
leichter ist, über Ihren Schatten zu
springen. Es muss tatsächlich unser aller
Anliegen sein, dass es keine großen
Belastungen für die Stadt Innsbruck gibt.
Ich schlage daher vor, dass wir die
Subvention in der Höhe von € 2.500,-- für
das DOWAS für Frauen beschließen und
ich stelle in der morgigen Sitzung einen
Abänderungsantrag hinsichtlich der
Vergnügungssteuer-Rücksubvention Bon
Jovi und David Copperfield, anstatt dem
Betrag von € 103.000,-- den Betrag von
100.500,-- zu überweisen.
Es kommt dadurch zu keiner Mehrbelastung für die Stadtgemeinde Innsbruck und
das DOWAS für die Frauen hat seine
Subvention in der Höhe von € 2.500,--.
GR Dr. Waibel: Ich würde gerne auf die
Wortmeldung von StR Dr. Pokorny-Reitter
antworten. Ich gehe davon aus, dass Sie
von dem Arbeitskreis sprechen, den
Landeshauptmann-Stellvertreter Hannes
Gschwentner einberufen hat. Nach
meinem Informationsstand ist das
DOWAS für Frauen in diesem Arbeitskreis
nicht vertreten.