Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2006
/ Ausgabe: 2006_10-Dezember.pdf
- S.103
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normalerweise die Möglichkeit gibt,
zumindest die Eröffnung der Debatte zu
beantragen. Ich mache das nicht, weil ich
gar nicht zu dem, was jetzt vorgelesen
wurde, debattieren kann.
Da dies doch ein sehr umfangreiches
Grundlagenmaterial ist, ersuche ich, mir
hievon die schriftliche Ausfertigung zu
geben.
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer: Es
liegt mir keine schriftliche Ausfertigung in
der Weise vor, dass ich sie Ihnen übergeben könnte.
In Zukunft werde ich Anfragen in einfacher
Art und Weise mündlich beantworten, weil
das die Geschäftsordnung des Innsbrucker Gemeinderates so vorsieht. Mit
dieser Vielzahl, Häufigkeit und Länge von
Anfragen, wären wir sonst überstrapaziert.
33.4
Subventionen unter € 3.000,-nach § 31 Abs. 2 lit. d Stadtrecht
der Landeshauptstadt Innsbruck
(IStR), Auflistung (GR Mair)
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer teilt
zur Anfrage von GR Mair Folgendes mit:
Die Auflistung der unter € 3.000,-gelegenen Subventionen nach § 31 Abs. 2
lit. d des Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck aus den Jahren 2000,
2001, 2002, 2003, 2004, 2005 und 2006
ist grundsätzlich nicht möglich, weil die
einschlägige gesetzliche Bestimmung erst
im März 2003 in Kraft getreten ist.
Seit diesem Zeitpunkt liegen Listen über
die Vergabe dieser Subventionen vor.
Wir werden diese Listen den Obleuten der
Ausschüsse zukommen lassen, damit
diese im Ausschuss - so wie es im
Sportausschuss schon seit jeher praktiziert wird - auch über diese direkt vergebenen Subventionen, die keiner Beschlussfassung bedürfen, berichten
können. Dann liegt volle Transparenz vor.
(Beifall)
33.5
Städtischer Wohnbau in Innsbruck, Aufschlüsselung (GR
Mair)
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer teilt
zur Anfrage von GR Mair Folgendes mit:
In Beantwortung dieser Anfrage darf
gesagt werden, dass für das Jahr 2006
natürlich noch nicht alle Daten vollständig
vorliegen.
Jahr 2004
Wohnungseigentum, Schützenstraße 70
(Bezug 2.4.) jeweils 27 Mietwohnungen
Jahr 2005
"Neue Heimat Tirol" Gemeinnützige
Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft
GesmbH (NHT) (Bezug 8.7.) Dorfgasse
56, 11 Mietwohnungen
"Neue Heimat Tirol" Gemeinnützige
Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft
GesmbH (NHT) (Bezug 23.9.) Wiesengasse 29, 13 Eigentumswohnungen
"Neue Heimat Tirol" Gemeinnützige
Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft
GesmbH (NHT) (Bezug 21.11.) Ing.-EtzelStraße 8/10 und Bienerstraße 27b/K/I,
42 Eigentumswohnungen
Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co
KEG (IIG) (Bezug 1.12.) Hugo-WolfStraße 2a, 11 Mietwohnungen
Das sind im Jahr 2005 insgesamt
22 Mietwohnungen und 55 Eigentumswohnungen.
Jahr 2006
Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co
KEG (IIG) (Bezug 31.3.) Centrum Olympisches Dorf - Kajetan-Sweth-Straße 1,
78 Mietwohnungen
Wohnungseigentum Tiroler gemeinnützige
WohnbaugesmbH (WE) (Bezug 29.5.)
Schützenstraße 54, 37 Mietwohnungen
"Neue Heimat Tirol" Gemeinnützige
Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft
GesmbH (NHT) (16.5.) Franz-FischerStraße, 16 Mietwohnungen
Innsbrucker Stadtbau GesmbH,
Arzl/Fuchsrain Ost (Bezug 23.6.)
8 Eigentumswohnungen
GR-Sitzung 14.12.2006