Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2008

/ Ausgabe: 2008_03-Maerz.pdf

- S.49

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hält, wie man das gerade findet und nicht
einmal die Kontrollabteilung nachprüfen
kann, was wirklich gewesen ist, geschweige denn eine Opposition oder ein Gemeinderat ...

anderen zwei Partner gewesen. Man kann
auch noch sagen, dass es nicht in
Ordnung ist, dass das Geld für die World
Masters oder für den FC Wacker Innsbruck verwendet wird.

(Bgm.in Zach: Natürlich wurde nachgeprüft.)

Es ist auch ein Teil einer gewissen Kultur,
dass man einen anderen ausreden lässt.
Man kann als Innsbrucker Grüne sagen,
dass sie gegen die inhaltliche Situation für
jenen Teil sind, den die Stadt Innsbruck
gegeben hat. Das kann man akzeptieren.
Das würde mich gar nicht so aufregen,
weil die Innsbrucker Grünen dem Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt
Innsbruck sowieso nicht zustimmen. Das
heißt, dass die Innsbrucker Grünen dem
gesamten Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck in der Gestion der
Stadtpolitik nicht zustimmen. Dann können
sich die Innsbrucker Grünen aber auch bei
diesen Positionen nicht so aufregen.

Aber herausgefunden wurde nicht genug.
Wozu kommen wir dann in Wirklichkeit
noch zusammen, wenn das so auch
funktioniert? Ich bemühe mich im Sportausschuss eine Übersicht zu bekommen,
wo wie viel Geld hingeht, wie die Gewichtung ist und welche Kriterien von uns und
vom Land Tirol dahinter stecken könnten.
Dann gibt es eine Quelle über die - das
sage ich jetzt, meines Wissens nach, die
Frau Bürgermeisterin hat auch nichts, um
uns das anders zu belegen und sie wird
das auch später nicht haben - ...
(Bgm.in Zach: Das ist eine Unterstellung.)
... jemand Geld bekommt. Das haben wir
jetzt diesem Bericht entnommen. Wozu
treffen wir uns jetzt überhaupt noch? Ich
verstehe auch nicht, wie Ihr das jetzt
aussitzen und sagen könnt, das Geld wird
schon gebraucht worden sein. Das ist
wirklich die Grundfeste der Demokratie
hier im Gemeinderat.
GR Ing. Krulis: Ich möchte die Akten des
Bauausschusses noch vor Mitternacht
referieren.
(Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Das wird
sich knapp ausgehen.)
Ich verstehe die Innsbrucker Grünen
langsam wirklich nicht mehr. Es ist ganz
klar im Bericht der Kontrollabteilung
herausgekommen, dass Fehler passiert
sind. GR Gruber hat schon deutlich
gesagt, dass sich die Frau Bürgermeisterin für die formalen Fehler, die passiert
sind, entschuldigt hat. Dies hat die Frau
Bürgermeisterin für die Zeit, in der sie
letzten Endes verantwortlich war, getan.
Das ist geschehen und jetzt frage ich
mich, was wollen die Innsbrucker Grünen
noch? Wollt Ihr eine inhaltliche Diskussion
haben, wo die Mittel hin geflossen sind?
Passt euch das nicht? Das steht alles im
Bericht der Kontrollabteilung. Das ist aber
nicht eine Entscheidung der Stadt
Innsbruck allein, sondern auch der
GR-Sitzung 27.3.2008

Es kann auch sein - dann sprecht es bitte
deutlich aus -, dass die Innsbrucker
Grünen dagegen sind, dass GR Federspiel diese Aktivitäten macht. Das ist dann
eine klare Aussage. Es passt vielleicht
vielen nicht und man fragt sich, warum das
gerade GR Federspiel macht. Tatsache
ist, dass der Tourismusverband Innsbruck
und seine Feriendörfer (TVB), das Casino
und die Stadt Innsbruck mit den Aktivitäten
zufrieden sind. Die einen sagen, dass die
Italiener trotzdem kommen würden,
andere sagen, dass das nachweislich zu
mehr Gästen führt. Die Innsbrucker
Grünen können sich darüber streiten, ob
das passt oder nicht.
Ich glaube, dass es keinen Sinn mehr gibt.
Die Innsbrucker Grünen wollen das fast
kriminalisieren und das ist das unsaubere.
Kriminalisiert würde ich es sehen, wenn
hier tatsächlich Gelder verschwunden
wären. Es gibt nur eine Summe von
€ 821,-- - wie die Frau Bürgermeisterin
ausgeführt hat -, die nicht belegt werden
konnte. Daraus jetzt einen großen
Kriminalakt zu konstruieren, ist bitte
hanebüchen.
Ich erwarte mir, dass wir jetzt das im
Gemeinderat tun, was die Frau Bürgermeisterin bereits erwähnt hat, dass es
schon auf Schiene ist, dass man in
Zukunft anders vorgeht. Das passiert. Was
schauen wir jetzt noch zurück und