Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2004

/ Ausgabe: 2004_06-Juni.pdf

- S.19

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6.2

IV 2088/2004
Katholisches Stadtpfarramt Hötting, Dachsanierung
und Fassadenrestaurierung, zweiter Bauabschnitt, bei
der Pfarrkirche, Schulgasse 2

Bgm. Zach
B: Antrag des Stadtsenates vom
9.6.2004:
Gemäß §§ 33 ff des Tiroler Stadt- und Ortsbildschutzgesetzes 2003 (SOG)
gewährt die Stadtgemeinde Innsbruck der Eigentümerin des Gebäudes
Schulgasse 2, dem Katholischen Stadtpfarramt Hötting, für die Dachsanierung und Fassadenrestaurierung, zweiter Bauabschnitt, einen nicht rückzahlbaren Baukostenzuschuss in der Höhe von € 62.030,--.
Die Auszahlung des Förderungsbetrages erfolgt im Wege der Mag.Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung.

7.

IV 1998/2004
Olympia Sport- & Veranstaltungszentrum Innsbruck
GesmbH (OSVI) - Olympiaworld Innsbruck, Sanierung der Bob- und Rodelbahn Innsbruck-Igls, erste
Baustufe, Zeichnung einer Haftungs- und Verpflichtungserklärung für den Bund
--------------------------------------------------------------Bgm. Zach
B: Antrag des Stadtsenates vom
2.6.2004:
1. Die Stadtgemeinde Innsbruck haftet dem Bund als Bürge und Zahler im
Sinne des § 1357 ABGB für die von der Olympia Sport- & Veranstaltungszentrum Innsbruck GesmbH (OSVI) - Olympiaworld Innsbruck
im noch abzuschließenden Förderungsvertrag übernommene Verpflichtung zur Rückzahlung der gewährten Förderungsmittel in der Höhe von
€ 511.132,--.
2. Diese Verpflichtung tritt nur ein, falls der Betrieb der Bob- und Rodelbahn Innsbruck-Igls nicht für mindestens fünfzehn Jahre ab Inbetriebnahme aufrechterhalten wird.

GR-Sitzung 24.6.2004