Gesamter Text dieser Seite:
- 717 -

Die Novelle zur Verordnung über den Verpflegungs- und
Betreuungsbeitrag für den Betreuungsteil ganztätiger Schulformen - Elternbeitragsverordnung wird dem Gemeinderat zum Beschluss vorgelegt und
der Amtsbericht über die organisatorischen und finanziellen Rahmenbedingungen wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Es wurde ein Riesenpaket verhandelt, in dem Lehrer, Elternbeiräte und Schulerhalter involviert
sind.
Man muss darauf achten, wie man mit den Elternbeiträgen zu
Rande kommt, wobei diesbezüglich die zuständige Stadträtin die Unterschiede aufklären wird. Dafür gibt es einfache Erklärungen, die man aber
wissen muss. Das bedeutet sehr viel Arbeit. Man hat in dem zuständigen
Amt durch eine Fachkraft eine Erweiterung und eine personelle Verstärkung eingeführt, um in diese Richtung einen weiteren Schub zu leisten.
Ich darf alle Mitglieder des Gemeinderates, die so wie ich mit
den Kolleginnen und Kollegen anderer Städte vernetzt sind, bitten, nicht
immer zu sagen, dass es woanders besser ist. Auf diesem Gebiet ist es woanders kaum besser. Man sollte vielleicht einmal zugeben, dass hier die
Stadt Innsbruck eine Vorreiterrolle hat. Ich übernehme das gleich für die
Stadt Wien, da es dort das größte Leck gibt.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Ich darf Folgendes klarstellen: Im Antrag ist in der dritten und vierten Zeile ein Schreibfehler passiert,
da "Gemeinderatsbeschluss vom 13.1.1004 in der Fassung der Gemeinderatsbeschlüsse vom 20.6.1006" steht. Richtig muss es 1994 und 1996 lauten.
StR Mag. Oppitz-Plörer: Man könnte davon ausgehen, dass
die Stadt Innsbruck immer schon Vorreiter war, aber das wäre in dem Fall
bei diesem Zeitraum vermessen zu sagen. Mit dieser Verordnung, die nur
zwei Zeilen umfasst, startet die Stadt Innsbruck die Umsetzung eines Projektes, das wir im Herbst letzten Jahres sehr intensiv betrieben haben.
Ausgehend davon, hat die Österreichische Bundesregierung
im letzten Jahr mit ihrem Bekenntnis zur verstärkten Nachmittagsbetreuung
österreichweit die Möglichkeit geschaffen, zusätzliche Unterrichtsstunden
und somit auch Lehrerstellen zur Verfügung zu stellen. Zusätzliche Lehrerstellen werden deshalb zur Verfügung gestellt, damit die Gemeinden an den

GR-Sitzung 24.6.2004