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Verlässlichkeit:
Verlässlichkeit ist für mich in der Politik
etwas Wichtiges, das ich vielem voranstelle.
Es bedeutet für die BürgerInnen, dass wir
große geplante Vorhaben realisieren und
sich die InnsbruckerInnen auf diese
Politik, auf versprochene Entlastungs- und
Verbesserungsmaßnahmen zur Steigerung der Lebensqualität verlassen
können.
Hierzu gehören:
-

Die konsequente Verfolgung des
Straßenbahn- und Regionalbahnkonzeptes mit einem Budgetansatz von
€ 21 Mio; der größte Teil im Investitionshaushalt.

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die Beschlussfassung nach drei
Jahrzehnten (!!) Vorlaufzeit zur Untertunnelung der Graßmayr-Kreuzung
mit Gesamtkosten in der Höhe von
€ 31 Mio;

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das schon weit gediehene Konzept
zur Realisierung des Hauses der Musik;

-

die Weiterführung der Gestaltung der
südlichen Maria-Theresien-Straße zur
Fußgängerzone;

-

die Erweiterung der Volksschule
Reichenau sowie die Fertigstellung
der Kindergartenerweiterung in der
Wörndlestraße;

-

Der Straßenneubau und die Erhaltung
mit € 4,6 Mio.

Diese Mittel werden ja nicht einfach aus
freien Stücken budgetiert, sondern dazu
gibt es entsprechende Beschlüsse des
Stadtsenates und Gemeinderates. Ich
lade alle Mitglieder des Gemeinderates
herzlich ein, sich immer wieder daran zu
erinnern und nicht populistisch zu agieren
nach dem Motto "Wenn der Wind einmal
stärker weht, dann fallen wir gleich um".
Die BürgerInnenbewegung "Für Innsbruck" steht jedenfalls zu ihren Beschlüssen und diese Politik wurde von den
WählerInnen erfreulicherweise immer
wieder bestätigt!

GR-(Budget-)Sitzung 10.12.2009

Das Budget steht unter dem Motto
SICHERHEIT, VERLÄSSLICHKEIT –
WEITBLICK und PERSPEKTIVEN.
Weitblick und Perspektiven:
Vor einer Woche wurde im Rahmen des
ersten großen Workshops zur Markenbildung in Igls - wo ich manche GemeinderätInnen vermisst habe - von einer
international tätigen Führungskraft
berichtet, wie sich die Stadt Innsbruck
Anfang der 90er Jahre dargestellt hat.
Kurz gesagt: Stillstand, schubladisierte
Projekte, keine Weltoffenheit, wenig
investorenfreundlich.
1994 war ein einschneidendes Jahr - von
dem wir heute letztlich noch alle profitieren - mit der Übernahme der Regierungsverantwortung von "Für Innsbruck". Es
braucht immer viele, keineswegs kann
einer alles alleine machen: Die Wende vor
fünfzehn Jahren war für die Entwicklung
der Stadt Innsbruck maßgeblich und
besonders die konsequente Budget- und
Finanzpolitik ermöglichte die Wende in
der Umsetzung von schwierigen Projekten, wie das Rathaus-Neu, die BergiselSprungschanze, Hungerburgbahn-Neu,
neue Straßenbahn, den massiven Ausbau
der Betreuungseinrichtungen für alle
Generationen, um nur einige zu nennen.
Ich erwähne das deshalb, weil wir heute
alle von dem damals eingeschlagenen
Weg profitieren. Wir wurden in die Lage
versetzt, die hohen sozialen Standards
und Sicherheit in Innsbruck zu halten und
als wirtschaftlicher Impulsgeber und Motor
für Arbeitsplätze aufzutreten. Weitblick
heißt, diesen Weg weiterzugehen.
Wir haben vor allen Dingen gegenüber
den jungen Menschen in der Stadt
Innsbruck eine große Verantwortung:
-

Dass wir nicht leichtfertig - ohne
unsere Hausaufgaben nochmals intensiv zu lösen - neue Schulden zu
Lasten der folgenden Generation machen. Mit derzeit knapp € 200,-- ProKopf-Verschuldung zählt die Stadt
Innsbruck zu den finanzstarken Gemeinden. Der Hausverstand würde
uns sagen, dass dieses solide Haushalten und Wirtschaften eigentlich von
übergeordneter Stelle belohnt gehört!