Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2008
/ Ausgabe: 2008_10-November.pdf
- S.33
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Die Mieterhöhung um € 47.000,-- geht ja
an die Innsbrucker Immobilien GesmbH &
Co KEG (IIG) und somit ist auch ein
gewisser Kreislauf vorhanden. Im Treibhaus ist mit der Jugendkultur auch sehr
viel Jugendarbeit verbunden. Ich kann
mich erinnern, dass Pleifer mir vor acht,
neun Jahren gesagt hat, die SchülerInnen
zwischen 12 bis 18 Jahren haben eigentlich keine Anlaufstelle. Ich habe das
damals nicht so gesehen.
Pleifer hat aber das Gespür für die
Jugend und es ist wichtig, dass es Räume
gibt, wo diese jungen Leute gerne
hingehen und das Gefühl haben, verstanden zu werden. Geschenkt bekommen sie
dort nichts aber sie gehen dort gerne hin,
wir haben sie dort gut aufgehoben und sie
fühlen sich offensichtlich wohl.
Abschließend möchte ich den Innsbrucker
Gemeinderat noch einmal bitten, diesen
Antrag zu unterstützen.
StRin Mag.a Schwarzl: Punkt eins: Ich bin
froh, dass wir wieder einmal eine etwas
ausführlichere Kulturdebatte haben. Das
kommt außer bei den Budgetsitzungen ja
nicht sehr oft vor. Ich finde es aber immer
wichtig und spannend.
Punkt zwei: Ich spreche jetzt nicht
dezidiert zur begrüßenswerten Ausweitung der Mittel für das Treibhaus. Ich bin
im Gegensatz zur Frau Bürgermeisterin
der Meinung, dass wir in Zeiten wie
diesen, nicht sagen sollten, es kann keine
Ausweitungen mehr im Kulturbereich
geben.
Ich habe die Budgetentwürfe noch nicht
aber ich höre, dass andere Landeshauptstädte dabei sind, im Kulturbereich
verstärkt zu investieren.
(Bgm.in Zach: Von welchem Level
ausgehend? Die Stadt Innsbruck ist ja
schon ganz oben.)
Es ist auch zu erkennen, dass dieser
Kreativsektor direkt und indirekt Arbeitsplätze sichert und schafft. Das sollte man
nicht vernachlässigen und darüber wird
nie gesprochen.
Auf der einen Seite kürzen und auf der
anderen Seite erhöhen, so möchte ich die
Debatte nicht führen.
GR-Sitzung 20.11.2008
(Bgm.in Zach: Das habe ich gerade
erklärt. Die Subventionserhöhung für das
Treibhaus ist extra budgetiert.)
Dadurch entsteht nämlich der Eindruck,
dass wir innerhalb dieses Subventionstopfes für die zehn Kulturinitiativen die Mittel
nur hin und her jonglieren und dem Einen
etwas genommen wird, um es dem
Anderen zu geben. Das hielte ich kulturpolitisch für ein falsches Signal.
Ich möchte nun überwiegend zum
Kunstraum Innsbruck sprechen. Rechtlich
besteht durchaus die Möglichkeit, nur
80 % der vereinbarten Fördersumme zu
gewähren. Es steht ja explizit in den
Fördervereinbarungen. Die 100 %ige
Summe bezieht sich auf das Jahr 2007. In
den Folgejahren 2008 und 2009 werden
prinzipiell 80 % der Summe gewährt und
über die restlichen 20 % extra verhandelt
wird.
Der Kunstraum Innsbruck ist jetzt die
einzige der zehn Institutionen, welche
eben nicht weiter auf 100 % der Subventionssumme weiterwandert sondern eben
um 20 % reduziert wird. Nur weil etwas
rechtlich möglich ist, muss es aber
kulturpolitisch noch lange nicht sinnvoll
sein. Ich halte es für nicht sinnvoll und
möchte das kurz erläutern.
Bezüglich der Liste der Förderungsvereinbarungen, die wir heute im Gemeinderat diskutieren und welche uns im Kulturausschuss als Tischvorlage präsentiert
wurde, habe ich nachgefragt, mit welcher
Begründung diese Reduktion beim
Kunstraum Innsbruck erfolgt. Die Frau
Bürgermeisterin konnte leider aus
terminlichen Gründen beim letzten
Kulturausschuss nicht anwesend sein.
Darum hatte ein Vertreter der Mag.Abt. V, Kultur, folgende Auskunft dazu
erteilt: Diese Reduktion sei so mit der
Frau Bürgermeisterin abgesprochen.
Dieser Absprache mit der Frau Bürgermeisterin muss ja eine inhaltliche Begründung zu Grunde liegen. Seine Antwort
darauf war, dass die Relationen nicht
stimmen würden und der Kunstraum
Innsbruck im Vergleich zu den anderen
Kunstinitiativen relativ hoch dotiert sei.
Man muss sich das Argument bezüglich
Relation aber genau anschauen. Bei-