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1.

Springer Gerda (Tiroler Seniorenbund), Eberl Angela (SPÖ),
Dengg Andrea (F R E I), Tunner
Sabine (F R E I), Carli Thomas
(GRÜNE), Angelobungen

Die Anwesenden erheben sich von Ihren
Sitzen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel nach
§ 12 des IStR leisten die Ersatzmitglieder
des Gemeinderates Gerda Springer
(Tiroler Seniorenbund), Angela Eberl
(SPÖ), Carli Thomas (GRÜNE), Andrea
Dengg (F R E I) und Sabine Tunner (F R E
I) mit den Worten "Ich gelobe" das
Gelöbnis in die Hand der Bürgermeisterin.
2.

Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderates vom 30.3.2006
(3. Sitzung) und 27.4.2006 (Fortsetzung der unterbrochenen Sitzung)

Bgm. Zach: Die Niederschriften über die
Sitzungen des Gemeinderates vom
30.3.2006 (3. Sitzung) und 27.4.2006
(Fortsetzung der unterbrochenen Sitzung)
wurden allen Mitgliedern des Gemeinderates zugemittelt. Erhebt sich gegen die
Fassung der Protokolle ein Einwand?
Beschluss (einstimmig):
Die Niederschriften über vorstehend angeführte Sitzungen des Gemeinderates
werden genehmigt.
3.

Bebauungsplanung, dass eine Erschließung für den Verkehrserreger ordnungsgemäß gegeben ist.
Zweitens geht aus dem Akt hervor, dass
überhaupt noch keine Verhandlungslösung über eine allfällige Beteiligung des
Verursachers der Erschließungsprojekte
vorliegt. Es war in diesem Hause doch
bisher üblich, dass bei Großprojekten
zuerst über die Kostenaufteilung der
Erschließung und der Folgekosten eines
Bauprojektes gesprochen und dann der
Bebauungsplan erarbeitet wurde - nicht
umgekehrt.
Daher stelle ich, weil die Sache für mich
noch nicht entscheidungsreif ist, weil vor
allem die Kostenaufteilung der Erschließungsmaßnahmen noch nicht ausverhandelt ist, denn Antrag auf Absetzung des
Punktes von der Tagesordnung.
Bgm. Zach: Über einen Antrag auf
Absetzung eines Punktes von der
Tagesordnung ist sofort abzustimmen.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE,
8 Stimmen):
Der von GR Mag. Fritz gestellte Antrag auf
Absetzung vorstehenden Punktes von der
Tagesordnung wird abgelehnt.
Ich beantrage, als Nachtrag nachstehend
angeführte Punkte auf die Tagesordnung
zu nehmen:
Zu Punkt 3., Anträge des Stadtsenates
-

Stadtgemeinde Innsbruck, Verkauf
der ausgewiesenen Teilfläche 1 von
60 m2 aus dem städtischen Grundstück 3787, vorgetragen in EZ 1150,
Grundbuch 81111 Hötting (öffentliches Gut mit der Bezeichnung "Sonnenstraße"), an Jud Thomas zur Arrondierung seiner Liegenschaft Dr.Sigismund-Epp-Weg 5, Verzicht auf
die Einräumung der Dienstbarkeit des
Bauverbotes auf dem vertragsgegenständlichen Trennstück

-

Abschlepptarif, Neuverordnung

Genehmigung der Tagesordnung

Bgm. Zach: Die Tagesordnung ist Ihnen
zeitgerecht zugegangen.
GR Mag. Fritz: Ich stelle den Antrag
auf Absetzung des Punktes "Allgemeiner
und Ergänzender Bebauungsplanentwurf
Nr. AM – B14, Amras, Bereich Gpn. 673/1
und 664/1 sowie Teilflächen der Gpn.
.103, 665, 2997/1 und 2900/7 (Bleichenweg), alle KG Amras (als teilweise
Änderung des Bebauungsplanes Nr. AM –
B9, Zeichn. Nr. 3418), gemäß § 56 Abs. 3
TROG 2006".
Es ist dem Akt zu entnehmen, dass dort
eine Reihe von Erschließungsprojekten
gesondert zu erstellen sind. Es ist
eigentlich die Voraussetzung für eine
GR-Sitzung 13.7.2006

Hat jemand gegen die restlichen Tagesordnungspunkte bzw. den Nachtrag zur
Tagesordnung einen Einwand? Das ist
nicht der Fall.