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rent kann ich mich dieser Auffassung aber
durchaus anschließen.
Beschluss (einstimmig):
Der Nachtragskredit zum ordentlichen
Haushalt 2006 wird gemäß Beilage
genehmigt.
25.

Nachtragskredite zum außerordentlichen Haushalt 2006

Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Für die
Sanierung der Kinderspielplätze Gutshofweg und Waltherpark wurden Budgetansätze eingebracht. Allerdings sind die
Fundamente in einem derart schlechten
Zustand, sodass diese erneuert werden
müssen. Dadurch fallen doch etwa doppelt
so hohe Kosten an, als wir ursprünglich
angenommen haben. Der Zustand dieser
beiden Kinderspielplätze ist wirklich so,
dass eine Erneuerung höchst dringlich ist.
Hinsichtlich des Alpbesitzes Möslalm,
Kläranlage, hat uns die Wasserrechtsbehörde Vorschreibungen gemacht. Bisher
wurden alle Wässer wie Schwarzwässer,
Grauwässer, die Wässer aus der Käserei
und aus dem Stall in eine Grube geleitet
und dann ausgebracht. Das ist aufgrund
des Wasserrechts künftig nicht mehr
zulässig.
Es wurde geprüft, ob eine dichte Grube
errichtet und die Abwässer ausgeführt
oder eine Kläranlage errichtet werden soll.
Es hat sich gezeigt, dass die Errichtung
einer biologischen Kläranlage, einer so
genannten Pflanzenkläranlage, auf Dauer
kostengünstiger ist und deshalb ist diese
Investition notwendig.
Beschluss (einstimmig):
Die Nachtragskredite zum außerordentlichen Haushalt 2006 werden gemäß
Beilage genehmigt.
26.

Infrastrukturausgaben, Freigabe
für das zweite Halbjahr 2006

Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Hier
war es so, dass in den vergangenen
Jahren die generelle Freigabe im Gemeinderat diskutiert wurde. Nachdem das
bisher nicht geschehen ist, ist es jetzt
notwendig, dass diese einzelnen Freigaben erfolgen, weil die Anschaffungen bzw.
Ausschreibungen während des Sommers
GR-Sitzung 13.7.2006

vorgenommen werden müssen. Deshalb
ist die Freigabe dieser Ansätze im Budget
für die verschiedenen Investitionen
dringend notwendig.
Bgm. Zach: Alle wissen, dass die Bildung
und Unterstützung durch die entsprechenden Geräte wie Computer usw. auch in
den Volks- und Hauptschulen etwas
Wesentliches ist. Ich danke, dass hier
Konsens herrscht.
Beschluss (einstimmig):
Die Freigabe der Haushaltsansätze für
Infrastrukturausgaben für das zweite
Halbjahr 2006 wird gemäß Beilage
genehmigt.
27.

Sondersubventionen

27.1

IV 611/2006
Schützenkompanie Wilten,
Erneuerung der Heizung im
Schützenheim St. Bartlmä 5

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen und
Subventionen vom 3.7.2006:
Die Stadtgemeinde Innsbruck gewährt der
Schützenkompanie Wilten zur Erneuerung
der Heizung im Schützenheim St. Bartlmä 5 eine Sondersubvention für das Jahr
2006 in der Höhe von € 5.000,--.
Die Bedeckung erfolgt aus der
Vp. 1/061000-757900, Sondersubventionstopf.
27.2

IV 611/2006
Freie Waldorfschule Innsbruck,
Jahnstraße 5, Anschaffung von
neuen Schulmöbeln

Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Weil
hier Sondersubventionstopf steht, darf ich
sagen, dass wir verschiedene Töpfe für
die verschiedenen Aufgaben und Sachbereiche wie Sport, Soziales, Schulen usw.
haben. Es gibt noch einen allgemeinen
Subventionstopf, der für Zwecke gedacht
ist, wo eine Zuordnung zu den übrigen
nicht möglich ist.
Deshalb wurde in diesen beiden Fällen der
Sondersubventionstopf angesprochen.
Bgm. Zach: In der Freien Waldorfschule
Innsbruck machen die Eltern und andere