Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2006
/ Ausgabe: 2006_07-Juli.pdf
- S.39
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Vernetzung hat bisher - hier muss ich GR
Marinell widersprechen - mit dem
Abtausch nicht unbedingt in einem
positiven Ausmaß funktioniert. Wenn in
der Umlandgemeinde jemand abgewiesen
werden musste, wurde diese Person nicht
gleich nach Innsbruck weitervermittelt. Das
hat nicht immer zur Zufriedenheit
funktioniert.
Diesen Subventionsbeitrag kann man
damit begründen, dass die Stadt
Innsbruck wirklich ihren Beitrag leistet und
nicht in Vorlage für den Tiroler
Gemeindeverband tritt. Es haben
Gespräche hinsichtlich der
Tagsatzfinanzierung usw. mit den
Vertreterinnen des Tiroler Frauenhauses
und Alt-Landeshauptmann-Stellvertreter
Ferdinand Eberle stattgefunden. Das war
jedoch aus verschiedenen Gründen, die
nachvollziehbar sind, auch nicht recht.
Insbesondere leistet die Stadt Innsbruck
für das Tiroler Frauenhaus einen erhöhten
Beitrag, obwohl dies durchaus eine
wichtige Einrichtung des Landes Tirol ist.
Die Stadt Innsbruck ist bereit, auch ein
entsprechendes Objekt zur Verfügung zu
stellen, damit einmal Bewegung in die
Sache kommt. Der Neubau, der mit einer
durchaus netten Vision hier in den Raum
gestellt wurde, wird sich so nicht
realisieren lassen.
Ich glaube, dass wir mit der zu
beschließenden Subvention wirklich von
Seiten der Stadt Innsbruck unseren
Beitrag leisten und nicht anstehen, im
Bereich der Infrastruktur an das Land Tirol
ein Angebot zu machen. Ich glaube, dass
die Landeshauptmann-Stellvertreterin Dr.
Zanon diesbezüglich wirklich etwas
weiterbringen wird. Sie hat noch einmal
betont, dass sie sich dieser Sache
annehmen wird. Es ist notwendig, das
Angebot auszuweiten, da in der
Umlandgemeinde das Angebot zu klein ist.
Ich hoffe, dass es diesbezüglich
weitergeht und wir das entsprechend
absichern können.
Es werden die Vetreterinnen bzw.
Vertreter des Landes Tirol, der Stadt
Innsbruck und des Tiroler
Gemeindeverbandes dazu eingeladen
sein, hier mitzuarbeiten. Ich gebe StR
Mag. Schwarzl Recht, dass das Problem
GR-Sitzung 13.7.2006
hinsichtlich der Gewalt, die Frauen und
Kindern in allen Gesellschaftsschichten
widerfährt, noch nicht ganz
durchgedrungen ist.
Von Seiten des Landes Tirol werden auch
die entsprechenden Zuständigen unter
Einbindung der drei Organisationen, die es
in Innsbruck gibt, tätig. Daher hoffe ich,
dass man in naher Zeit etwas weiterbringt.
(Beifall)
Bgm. Zach: Es wurde heute schon
erwähnt, dass von Seiten der Stadt
Innsbruck StR Mag. Oppitz-Plörer und
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger in diesem
Arbeitskreis tätig sind.
GR Mag. Fritz: Ich werde jetzt dieser
Sachverständigendebatte kein Wort
hinzufügen, außer dass ich die
Äußerungen der Kolleginnen unserer
Fraktion voll und ganz unterstütze.
Der Grund meiner Wortmeldung ist ein
ganz anderer. Ich wollte nur rein formell
darum ersuchen, dass über den Punkt 3.
"Pensionistenverband Österreichs"
getrennt abgestimmt wird.
Bgm. Zach: Die Geschäftsordnung des
Gemeinderates der Landeshauptstadt
Innsbruck ist wie immer in allerbesten
Händen bei GR Mag. Fritz.
GR Dr. Waibel: Ich bin durch die Aussage
von StR Mag. Schwarzl etwas verwirrt. Sie
möchte das im Land Tirol in den Händen
des Sozialrefenten und nicht in der Hand
der Frauenrefentin sehen, obwohl sie
sonst doch so darauf erpicht ist, dass hier
die Frauen einen dementsprechenden
Stellenwert haben.
Ich frage mich jetzt nur, ob diese
Präferenz vielleicht politischer Natur ist
und dann das Gender nicht mehr ganz so
im Vordergrund steht?
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Ich
möchte doch versuchen, die eine oder
andere Frage zu klären. StR Dr. PokornyReitter hat gesagt, dass es hinsichtlich der
Finanzierung seit drei bzw. vier Jahren
Probleme gibt. Das hängt sicherlich mit
mehreren Faktoren zusammen.
Erstens haben wir unseren Beitrag gleich
belassen, haben ihn aber nicht valorisiert.
Das sind über drei Jahre gerechnet
€ 4.000,-- bis € 5.000,-- bei einem Betrag