Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2006
/ Ausgabe: 2006_07-Juli.pdf
- S.49
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glaube, dass wir uns auf dem richtigen
Weg befinden. Wir geben der OlympiaSport- und Veranstaltungszentrum
Innsbruck GesmbH (OSVI) die Vorgaben
und sollten schauen, dass diese auch
umgesetzt werden. (Beifall)
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Ich
möchte mich zuerst sehr heftig dagegen
verwehren, dass man in diesem Zusammenhang das Wort "Finanzdesaster"
gebraucht und insbesondere dann noch
die unglaubliche Behauptung aufstellt,
dass die ÖVP nicht wirtschaften kann. Das
ist unglaublich!
Die ÖVP regiert bzw. regiert mit seit dem
Jahr 1945 die Stadt Innsbruck und wir sind
schuldenfrei. Schauen Sie auf das Land
Tirol, denn hier ist eine nachhaltige
Finanzpolitik über Jahrzehnte betrieben
worden und es hat nie die geringste
Verschuldung, die auf Landesebene
problematisch gewesen wäre, gegeben.
Wenn man sich Österreich ansieht, dann
steht es in Mitteleuropa als eines jener
Länder da, welches die Zukunftsaufgaben
gelöst hat und bezüglich Wirtschaften, als
Beispiel für viele andere Länder gilt. In
dieser Situation so etwas zu behaupten,
ist unseriös, polemisch und nicht haltbar.
Ich muss mich sehr dagegen verwehren,
dass man versucht, begrifflich dieses
Thema zu "skandalisieren" bzw. einen
Skandal zu erfinden, der nicht vorhanden
ist. (Beifall) Das ist ein Stil der nicht in
unseren Gemeinderat passt und den wir
auch bisher nicht hatten. Wenn junge
Gemeinderäte meinen, sie müssen im
Gemeinderat eine Radikalisierung der
Sprache herbeiführen, dann müssen wir
uns alle dagegen heftig wehren. Das
betrifft nicht nur GR Mair, sondern auch
andere im Gemeinderat. (Beifall)
Ich möchte jetzt nicht zu den Details des
Kontrollberichtes Stellung nehmen, da ich
ja nicht Mitglied des Kontrollausschusses
bin. Es gilt hier aber grundsätzlich zwei
Themen anzusprechen: Das eine ist die
Grundsatzentscheidung, die wir im Jahre
2002 zur Errichtung der Kleinen Eishalle
getroffen haben. Hier, GR Mair, hat die
ÖVP mehrheitlich nicht zugestimmt. Das
darf ich auch entsprechend zitieren.
GR-Sitzung 13.7.2006
Der damalige Bürgermeister DDr. van
Staa hat in den Gremien - aber auch im
informellen Gespräch zur mir - immer
gemeint, dass wir die Kleine Eishalle
deshalb errichten müssen, damit der
Abgang in der Olympia Eishalle geringer
wird. In der Olympia Eishalle haben wir
einen Abgang in der Höhe von mehr als
ATS 10 Mio, was zu viel ist. Deshalb
müssen wir die Kleine Eishalle errichten,
wo dann der Eisbetrieb stattfindet und wir
relativ kleine Betriebskosten haben. Die
Olympia Eishalle können wir dann als
multifunktionale Halle verwenden und
dadurch entsprechend hohe Einnahmen
erzielen.
Damals hat es deshalb eine umfassende
Diskussion gegeben. Wenn Sie sich das
Protokoll ansehen, können Sie feststellen,
dass wir allein über diesen Tagesordnungspunkt zirka zwei oder drei Stunden
ausführlich diskutiert haben. Wir haben
deshalb darüber diskutiert, weil die Kleine
Eishalle ursprünglich wirklich klein sein
und nur ein Fassungsvermögen für 1.000
Personen haben sollte.
Man hat damals gesagt, dass die
Winteruniversiade Innsbruck/Seefeld
sowie die Eishockey-Weltmeisterschaft
kommen und daher eine Eishalle für 1.000
Personen doch zu klein ist. Deswegen
sollte eine Eishalle für 3.500 bis
4.000 Personen errichtet werden. Aus
diesem Grund ist die Halle größer
geworden, was einen Kostensprung in der
Höhe von ATS 186 Mio zur Folge hatte.
Man hat seinerzeit schon eine Rentabilitätsberechnung sowie eine Rechnung der
Folgekosten angestellt. Das hat so
ausgesehen, als würde das ziemlich eben
ausgehen. Durch die wesentliche Vergrößerung der Eishalle sind natürlich erhöhte
Betriebskosten entstanden, da man das
Ganze entsprechend abkühlen muss. Das
Argument war immer, wenn die Eishalle
wesentlich größer ist, dann gibt es
natürlich auch höhere Kosten.
Ich darf meine Aussagen aus dem
Protokoll der Sitzung des Gemeinderates
vom 31.1.2002 zitieren:
"Eigentlich ist es doch für den Gemeinderat interessant, wie hoch die Folgekosten
sind. Ich befürchte, dass die Folgekosten