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"ÖVP-Dschungel" redet, aber wenn GR
Haller sagt, es wird hier Blödsinn geredet,
so ist das völlig irrelevant.
(Bgm. Zach: Der Vergleich ist nicht
gerechtfertigt, da GR Mair sich sofort
entschuldigt hat. Der Vergleich hinkt.)
Sie haben keine Anstalten gemacht, auch
nur mit der Wimper zu zucken.
(Bgm. Zach: Weil er sich so schnell
entschuldigt hat.)
Ich muss das zur Kenntnis nehmen, auch
wenn ich es nicht für richtig halte, dass
unser Antrag zu diesem Tagesordnungspunkt nicht akzeptiert wird.
Der Bericht der Kontrollabteilung ist auch
der Antrag der Kontrollabteilung und ich
halte es für legitim, zu jedem Antrag einen
Zusatz- oder Abänderungsantrag zu
stellen. Ich nehme aber zur Kenntnis, dass
Sie jetzt nicht über diesen Antrag abstimmen, sondern ihn als dringenden Antrag
behandeln wollen. Er wird die Dringlichkeit
nicht erhalten und wird dann irgendwann
im Spätherbst behandelt, wodurch die
Diskussion bereits gegessen ist. Ich halte
es für schade, da ich diesen Antrag für
sehr konstruktiv halte.
Es ist auch interessant, wie im Gemeinderat plötzlich über die Radikalisierung der
Sprache lamentiert wird. Ich kann das
verstehen, wenn es von den neuen
Mitgliedern des Gemeinderates kommt,
nur habe ich die Debatten im Gemeinderat
zu den Eishallen von den Jahren 1999 bis
2002 und Folgende erlebt.
Uns Innsbrucker Grünen wurde permanent
Sportfeindlichkeit, fehlender wirtschaftlicher Sachverstand vorgeworfen und
unterstellt. Dies nur, weil wir genau im
Sinne von Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger
kritische Fragen und Abänderungsanträge
gestellt haben. Das war natürlich keine
Radikalisierung der Sprache. Wenn man
aber sagt, dass das ein politisches
Desaster ist und von einem nicht unmaßgeblichen Teil der ÖVP wirtschaftspolitisch
verursacht wurde, so ist das eine Radikalisierung der Sprache. Wir sollen doch nicht
so tun, als ob Landeshauptmann DDr. van
Staa der Obmann der ÖVP im Land Tirol
nichts mit der ÖVP zu tun hätte.

GR-Sitzung 13.7.2006

Man wird dann meiner Wortmeldung
entnehmen, dass ich diese Differenzierung
auch vornehmen werde, da ich damals live
dabei war. Jetzt ist man plötzlich empört,
wenn man umgekehrt wirtschaftlichen
Unverstand vorwirft. Wenn man jedoch
diesen wirtschaftlichen Unverstand den
Innsbrucker Grünen vorwirft, ist es völlig
egal. Das Messen mit zweierlei Maß finde
ich merkwürdig.
Ich finde es auch interessant, dass immer
dann, wenn Dinge beim Namen genannt
werden, die Empörung über den, der die
Botschaft überbringt, besonders groß ist,
aber nicht über die Botschaft selbst. Ich
finde es notwendig, über die Botschaft des
Berichtes der Kontrollabteilung zu
diskutieren. Es ist notwendig, diese
Diskussion auch historisch zu führen.
Für mich ist das Ganze vor allen Dingen
ein politisches Desaster, weil ich glaube,
dass das heute vorliegende Ergebnis, das
politische Ergebnis des politischen
Wunsches auf weitere Olympische Spiele
ist. Auf dem Olympiaboot segelnd hat man
den Gemeinderat über viele viele Jahre
durch unzureichende Information zu
Grundsatzentscheidungen "genötigt", wo
es ab einem bestimmten Grad kein
"Zurück" mehr gab. Hier muss ich der
Mehrheit des Gemeinderates den Vorwurf
machen, dass zu wenig nachgefragt und
zu wenig kritisch hinterfragt wurde.
Für mich wäre schon viel gewonnen, wenn
wir alle - ich finde es gar nicht schlecht,
dass das jetzt am Beginn der neuen
Legislaturperiode behandelt wird - daraus
lernen, dass Großprojekte nicht so
angegangen werden sollen. Es kann nicht
irgendjemand, der bzw. die das unbedingt
haben möchte sagen, dass wir alle
möglichst blindlings folgen sollen und wer
kritisch fragt, wird niedergemacht; und das
in den eigenen Reihen wahrscheinlich
schon vorher.
Dann folgen alle blindlings und werden zu
einer Grundsatzentscheidung genötigt, wo
man aber bei einem bestimmten
Planungsstand nicht mehr "retour" sagen
kann. Dabei kommen Ergebnisse heraus,
über die man verwundert ist. Wenn man
verwundert ist, muss man besonders
gegen jene die das kritisieren, auftreten,
weil man diese Botschaft nicht akzeptieren