Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2006
/ Ausgabe: 2006_07-Juli.pdf
- S.53
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will, da sie Ausfluss des eigenen
politischen Versagens über Jahre ist.
hinsichtlich der Folgekosten aufgefahren
worden:
GR Grünbacher: Zur tatsächlichen
Berichtigung! Von Seiten der SPÖ möchte
ich sagen, dass unsere Position
hinsichtlich der Bewerbung für eine
Winterolympiade auch in der letzten
Legislaturperiode klar gewesen ist. Wir
sind nicht zu dieser Entscheidung genötigt
worden. Deshalb lege ich Wert darauf,
dass das schon einer Trennung der
Projekte Olympiade und Olympiaworld
Innsbruck bedarf.
"Der wirtschaftliche Hausverstand wird
Euch Innsbrucker Grünen wohl Folgendes
klarmachen: Wenn man die Große
Eishalle zu einer reinen Veranstaltungshalle macht, werden dann Großevents
stattfinden, die das Geld in Innsbruck
lassen. Der Eislaufbetrieb wird in die
Kleine Eishalle verlagert, wodurch man
sich den Auf- und Abbau der Eisfläche
erspart. Es wurde immer wieder gesagt,
jetzt haben wir so und so viele Millionen
Schilling Abgang, dann werden wir nur
mehr so und so viele Schiling Abgang
haben. StR Mag. Schwarzl, das gebietet
Ihnen doch der wirtschaftliche Hausverstand, aber Ihr Innsbrucker Grünen, das
wissen wir ja …."
StR Mag. Schwarzl: Es hat jedenfalls
immer Mehrheiten im Gemeinderat für
diese Eishallen gegeben.
(Bgm. Zach: Sie werden zur Kenntnis
nehmen müssen, dass im Gemeinderat
die Mehrheit entscheidet.)
Ja, das nehme ich auch zur Kenntnis, aber
Sie werden auch zur Kenntnis nehmen,
dass Mehrheitsentscheidungen einer Kritik
unterworfen werden dürfen. Wenn das
Ergebnis von Mehrheitsentscheidungen
ein solches ist, wie es uns der Bericht der
Kontrollabteilung sagt, muss man auch
sagen, dass damals meiner Meinung nach
die politische Mehrheit falsche Entscheidungen getroffen und politisch versagt hat.
Diese ganze Sache mit den Folgekosten,
wäre nicht auf das Tapet gekommen,
wenn nicht damals im Jahr 2002 diese
massive Kostenüberschreitung bei den
Baukosten gewesen wäre. Man hat
plötzlich krampfhaft nach Argumenten
gesucht. Die Mehrheit im Gemeinderat war
dann nicht mehr so sicher, dass man das
durchbringt, weil Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing.
Sprenger, GR Ing. Krulis, GR Schreiner
und GR Moser ja schon gesagt haben,
dass es so nicht geht. Bgm.-Stellv. Dipl.Ing. Sprenger hat seinen eigenen Abänderungsantrag schon zitiert.
Ich hatte damals in der Sitzung des
Gemeinderates den Eindruck, dass auch
innerhalb der Fraktion "Für Innsbruck" es
wahrscheinlich einigen lieber gewesen
wäre, dagegen zu stimmen als zuzustimmen. In diesem Moment sind plötzlich
ganz massiv, gerade von AltBürgermeister DDr. van Staa, GR Dr.
Rainer und von GR Haller, Geschütze
GR-Sitzung 13.7.2006
(Bgm. Zach: StR Mag. Schwazl, machen
Sie keine Theatervorstellung, sonst
entziehe ich Ihnen das Wort.)
So war es aber!
(Bgm. Zach: Bei uns wurde niemand
genötigt, aber vielleicht bei den Innsbrucker Grünen. Das hat man ja gesehen.)
Natürlich kann man den Alt-Bürgermeister
und jetzigen Landeshauptmann, wenn er
sich einmal zu weit vorgewagt hat, nicht
mehr im Regen stehen lassen.
Ich kann Ihnen, das eine oder andere Zitat
anlässlich der Debatte hinsichtlich der
Kostenexplosion am 31.1.2002 nicht
ersparen, wenn es heißt, das Veranstaltungszentrum wird dann wirklich das erste
Mal wirtschaftlich arbeiten können. Wie
wirtschaftlich dieses "Werkl" jetzt arbeitet,
das wird die Zukunft weisen. Derzeit ist es
noch nicht absehbar.
Bgm. Zach übergibt den Vorsitz an Bgm.Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger.
Es hat auch Alt-Bgm. DDr. van Staa Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger, Sie
haben es nicht ganz vollständig zitiert - im
Jahr 2002 Folgendes gesagt:
"Ob es ATS 1 Mio, ATS 2 Mio oder
ATS 3 Mio sind die wir uns ersparen,
kann man nicht sagen. Ich glaube das
auch nicht, aber geringer wird es auf
jeden Fall werden."