Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2006

/ Ausgabe: 2006_07-Juli.pdf

- S.58

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- 481 -

privaten Veranstaltern, im Wettbewerb.
Wenn ich hier nur an Salzburg denke, wo
es ganz andere Möglichkeiten finanzieller
Art und finanzieller Zuwendungen gibt. Es
gibt halt in Innsbruck und Umgebung
solche Leute nicht, die das wie in Salzburg
übernehmen würden.

Noch ganz kurz zum Inhalt: Bgm.-Stellv.
Dipl.-Ing. Sprenger hat schon ausformuliert, dass wir in der Fraktion damals
verschiedenste Meinungen in der Beschlussfassung getätigt haben. GR
Wanker hat auch in die Zukunft geblickt
und dasselbe möchte auch ich machen.

Ansonsten ist dieser Bericht der Kontrollabteilung ein Bericht, den man in Zukunft
als Unterlage verwenden kann, damit
solche Fehler nicht mehr passieren und
viele Dinge vielleicht eingeschränkt
werden. Die Olympiaworld Innsbruck mit
ihren Geschäftsbereichen wird nie ein
Betrieb sein, der "toll" Profit abwirft,
sondern er wird immer einen Zuschuss
brauchen. (Beifall)

Es ist ja unbestritten, dass hier gewisse
Vorkommnisse im Bericht der Kontrollabteilung niedergeschrieben wurden, die
auch unsere Zustimmung nicht erhalten.
Auf der anderen Seite sollte man in die
Zukunft blicken. Die ÖVP ist durchaus in
der Lage hinsichtlich der Wirtschaftspolitik
ein positives Klima zu erkennen. Wenn
man die dementsprechenden Maßnahmen
evaluiert und hier wirklich ein Konzept
erstellt, wie es von der SPÖ und vom
Liberalen Innsbruck formuliert wurde, dann
hat diese Olympiaworld Innsbruck Zukunft.

GR Gruber: GR Wanker hat mir einige
Dinge vorweggenommen, aber ich möchte
zwei kurze Anmerkungen machen. Wenn
man im Gemeinderat über demokratische
Spielregeln spricht - man hat ja vorher ein
Lehrstück von GR Mair schon miterlebt sollte man sich an die grundlegendsten
Dinge halten.
Ich habe am Ende der Sitzung des
Kontrollausschusses gebeten, dass man
wenigstens in der ersten und zweiten
Sitzung des Kontrollausschusses der im
Innsbrucker Stadtrecht vorgeschriebenen
Amtsverschwiegenheit nachkommen
sollte. Fünf Stunden später war der Bericht
bereits online in der Tiroler Tageszeitung
zu lesen. Das soll jetzt kein Vorwurf an die
Kollegen der Medien sein.
Auch im Ausschuss für Finanzen und
Subventionsvergaben haben wir solche
Dinge schon erlebt. Es ist kein Weg für die
Zukunft des Umgangs und auch der
Einhaltung der Geschäftsordnung in
diesem Haus, wenn wir, beginnend vom
Kontrollausschuss bis zum Auftritt des
geschätzten GR Mair im Gemeinderat,
solche Vorgangsweisen erleben.
GR Mair hat heute auf seinem T-Shirt ein
sympathischeres Motto als das letzte Mal:
"Denken hilft". Ich würde besonders Dir
raten, dieses Motto in diesem Bereich
anzuwenden. Ich bin jetzt auch einmal
zynisch, da diese Vorgehensweise im
Kontrollausschuss und die Unterstellungen
im Gemeinderat - Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing.
Sprenger hat das schon bemerkt - keinen
Platz haben sollten.
GR-Sitzung 13.7.2006

Ich habe damals gesagt - das ist nach der
Sitzung des Kontrollausschusses und
auch heute wieder passiert -, dass man
nicht Zahlen in den Raum werfen soll,
ohne diese zu kommentieren und zu
erklären. StR Mag. Schwarzl hat formuliert, dass der Energiebedarf steigt.
In der alten Olympia-Eishalle hatten wir
zwei Brandmelder, aber jetzt sind es 160
oder 170 Brandmelder. Das ist ein
Beispiel. Wir haben in der Klimatechnik
und in anderen Bereichen Dinge verändert. Wenn man das den Menschen
erklärt, warum hier höhere Energiekosten
entstehen und welche andere "Infrastrukturen" notwendigerweise eingerichtet
wurden, dann schaut das Ganze wieder
anders aus.
Das ist das vorgezogene Sommerloch
bzw. der Skandal, der keiner ist. Die
Innsbrucker Grünen propagieren in den
Medien permanent, dass der "ÖVPDschungel" bei der Olympiaworld Innsbruck eingetreten ist. Ich würde bitten, die
von Euch eingeforderte Objektivität auch
in der Darstellung der Zahlen und in der
Darstellung dessen, was dort an Fehlern
passiert ist, aber auch das, was in Zukunft
an Positivem geschehen wird, darzustellen, damit nicht der Eindruck entsteht, der
sich bei der Bevölkerung leider schon viel
zu stark manifestiert hat und zwar, dass
alles im Chaos liegt.