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Ich möchte bei der Gelegenheit an zwei
Sachen erinnern: Erstens, gibt es einen
aufrechten Beschluss des Gemeinderates
über die Ausübung der Bauherrenfunktion
durch die Stadt Innsbruck, das Ergebnis
eines Berichtes der Kontrollabteilung vor
langer Zeit und dann ungefähr eineinhalb
Seiten lang in vielen Punkten einen
Beschluss des Gemeinderates. Wenn ich
mich richtig erinnere, war dieser einstimmig.
Jetzt müssen wir eines von zwei Dingen
sagen. Entweder müssen wir den Beschluss des Gemeinderates schnellstens
aufheben, da er völlig unrealistisch ist und
es immer so laufen muss, wie es GR Ing.
Krulis geschildert hat. Man fängt klein an,
dann fällt einem dies und jenes ein, man
schmeißt die Kostenschätzung über den
Haufen und dann fällt einem noch etwas
ein usw. Irgendwann ist das Ganze um
50 % teurer als ursprünglich geplant.
Wenn das die Regel sein soll, müssen wir
den Beschluss des Gemeinderates wieder
aufheben und sagen, dass es uns Leid tut,
da wir etwas völlig irreales beschlossen
haben. Oder wir nehmen das doch ernst,
aber dann dürfen solche Sachen, wie wir
sie in diesem Zusammenhang erlebt
haben, dass eine erste Kostenschätzung
auf der Basis "industrielle Schuhschachtel"
daherkommt und nach dem Architektenwettbewerb gesagt wird, leider ist das
teurer, weil diese viel schöner gebaut
haben, nicht vorkommen.
Da hat irgendetwas nicht gestimmt, und
das hat StR Mag. Schwarzl gemeint. Man
hat den Gemeinderat mit einer völlig
irrealen zu niedrigen Kostenschätzung
gedrängt, in dieses Projekt einzusteigen.
Hinterher hat man die Sachen gebracht,
die erst nachher dazugekommen sind.
Dass ein Architektenwettbewerb ein
Kostentreiber ist - das habe ich gegenüber
dem damaligen Bgm.-Stellv. Mag. Dr.
Bielowski auch schon vertreten - ist als
generelle Behauptung ein grober Unfug.
Das ist es nur dann, wenn ich vorher eine
"industrielle Schuhschachtel" grob
schätzen lasse und nachher ein architektonisches Kunstwerk haben möchte.
Wenn man aber ernsthaft im Voraus eine
Kostenschätzung macht, dann rechnet
man nicht mit dem Kubikmeterpreis, den
GR-Sitzung 13.7.2006

es kostet, um einen Industriebau auf die
grüne Wiese zu stellen.
Man könnte aufzeigen, wie man beim
Bergisel-Projekt von dem Beschluss des
Gemeinderates über die Bauherrenfunktion systematisch abgewichen ist. Mein
Appell wäre, diesen Beschluss vielleicht
öfters zur Hand zu nehmen und Beschlüsse über den Einstieg in Projekte sowie die
Reihe von "Stop-and-go-Entscheidungen",
die in diesem Grundsatzbeschluss
aufgezählt sind, auch einzuhalten.
Der zweite Aspekt ist, dass wir von den
Abteilungen des Stadtmagistrates bei
jeder größeren Investitionsausgabe eine
Folgekostenberechnung verlangen.
Gerade jetzt sind von der Frau Bürgermeisterin wieder die Richtlinien für den
Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt
Innsbruck für das Rechnungsjahr 2007
publiziert worden. Ich unterschreibe jedes
Wort das dort steht, da dies grundvernünftig ist.
Von den Beamten der Magistratsabteilungen verlangen wir bei kleineren bis
mittelgroßen Ausgaben schon eine
Folgekostenberechnung, aber bei den
Ausgaben für politische Wunschprojekte,
wird viel gnädiger vorgegangen.
(Bgm. Zach: Außer die Projekte kommen
von euch.)
Das muss man nicht so penibel behandeln, als wenn Magistratsabteilungen
mittelgroße Investitionen anregen, planen
und in das Budget schreiben. Um das geht
es mir in dieser ganzen Sache, und das
hat uns der ganze Ablauf wirklich gezeigt.
Die ersten Beschlüsse sind auf der
Grundlage von abstrus niedrigen Kostenschätzungen gefallen. Nachher ist die
Dynamik eingetreten, von der GR Ing.
Krulis gesprochen hat. Man war in einer
Dynamik, wo niemand mehr im Ernst
daran gedacht hat zu hinterfragen, ob die
Einstiegsentscheidung richtig war und hat
dann noch und noch dazugelegt.
Zur Erleichterung dessen waren dann
noch unrealistische Prognosen über die
Entwicklung, nämlich die sparsame
Entwicklung der Betriebskosten genauso
wie über die Entwicklung der Einnahmen,
vorhanden. Ich habe es noch im Ohr, wie
im Gemeinderat gesagt wurde, dass wir