Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2006
/ Ausgabe: 2006_07-Juli.pdf
- S.73
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Gemeinderat ein Modell vorschlagen
werden, wo wir vor allem schneller eine
Information - das ist dann auch eine
gewisse politische Kontrolle - haben
werden.
Das ist notwendig, weil wir große Betriebe
und Vermögenswerte haben, auf die wir
schauen wollen. Ich würde davor warnen,
in betriebliche Sachen einzugreifen, aber
das hat ja niemand in diesem Sinn so
gesagt. Ich danke Ihnen, dass Sie mir so
lange zugehört haben. (Beifall)
Bgm. Zach übernimmt den Vorsitz von
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger.
StR Mag. Schwarzl: Ich möchte zwei
Dinge sagen und eine Frage, die mir sehr
wichtig wäre, stellen. Ich möchte in
Erinnerung rufen, dass die Initiative zur
Prüfung durch die Kontrollabteilung von
den Innsbrucker Grünen vor der Gemeinderatswahl ausgegangen ist. Die Frau
Bürgermeisterin hat nämlich gesagt, dass
vor der Gemeinderatswahl niemand
dieses Thema ansprechen wollte. Vor der
Gemeinderatswahl war genau dieser
Nachtragskredit im Ausschuss für
Finanzen und Subventionsvergaben und
auch im Tirol Landtag hat es einen
Nachtragsbeschluss gegeben. Insofern
war diese Aussage nicht richtig.
Das betrifft sowohl die Energiesache als
auch diese Vergleiche mit den Bädern und
dem Tiroler Landestheater. Deshalb trifft
es sehr wohl zu, dass man nicht Äpfel mit
Birnen vergleichen soll, aber das gebe ich
auch zurück. Der Unterschied zu den
Bädern und zum Tiroler Landestheater ist
Folgender: Wie wir die Probebühne des
Tiroler Landestheaters und die Millionen
dafür beschlossen haben, hat niemand
argumentiert, dass durch die Probebühne
das Defizit oder der Zuschussbedarf für
das Tiroler Landestheater geringer wird.
Es wurde sogar darüber gesprochen, dass
das eine größere Kubatur ist und dadurch
nichts billiger wird.
Bei den Bädern war es immer klar und es
wurde nie etwas beschönigt. Man hat nur
gesagt, dass wir ein neues Bäderkonzept
erstellen, um die Bäder noch attraktiver zu
gestalten, denn vielleicht werden diese
dann von mehr Leuten besucht. Es ist
immer klar, dass uns die Bäder viel Geld
GR-Sitzung 13.7.2006
kosten werden. Wir haben politisch
entschieden, dass es uns das wert ist.
Diese Eishallen haben nichts mit dem
besonderen Verhältnis zum
Landeshauptmann DDr. van Staa zu tun,
aber ich war in dieser Zeit einfach eine
Eishallenexpertin. Vielleicht erinnert sich
GR Mag. Mayr noch daran, dass ich in
den Vorlagen an den Gemeinderat so
manche Rechenfehler erkannt habe, die
sich dann als richtig herausgestellt haben.
Wenn das Land Tirol nicht einverstanden
war, hat man gesagt, dass wir etwas
beschließen, das billiger wird, damit man
das Land Tirol bei der Stange hält. Damit
man den Gemeinderat bei der Stange hält
sagt man, dass das "Werkl" zerfällt, es
hinsichtlich des Betriebes immer teuer wird
und wir deshalb alles neu machen, damit
alles billiger wird. Dass man das Blaue
vom Himmel vesprochen hat, fällt uns jetzt
auf den Kopf und das ist zu kritisieren.
Was mich irritiert - das ist für mich eine der
zentralen Fragen - ist, dass uns die
Olympia-Eishalle deshalb so teuer
gekommen ist, weil wir trotz
Bundesbeteiligung damals nie Geld auf
die Seite legen konnten, um diese laufend
in Stand zu halten. Jetzt hat man damit
begonnen, das beim Sport- und
Freizeitpark "Tivoli-Neu" zu machen.
Ich kann mich noch daran erinnern, wie
Finanzdirektor Dr. Hörnler bei der
Innsbrucker Sportanlagen Errichtungsund Verwertungs GesmbH (ISpA) und
federführend für den Sport- und
Freizeitpark "Tivoli-Neu" verantwortlich
war.
Damals hat es geheißen, dass es einen
Amortisationsplan darüber gibt, was
nehmen wir ein und was für ein Betrieb ist
der Sport- und Freizeitpark "Tivoli-Neu",
sodass man auch eine
Instandhaltungsrücklage bilden kann und
es nicht passiert, dass wir nach zwanzig
Jahren wieder Sportruinen stehen haben,
wo wir wiederum exhorbitant viel Geld in
die Hand nehmen müssen.
Ich darf aus einer dieser Diskussionen
bezüglich der Eishallen aus dem Jahr
2002 zitieren, was damals Alt-Bgm. DDr.
van Staa zum Sport- und Freizeitpark
"Tivoli-Neu", der jetzt zur Olympia-Sport-