Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2006
/ Ausgabe: 2006_07-Juli.pdf
- S.113
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Strom, Gas, Öl - 9,5 Mio Kw/h (umgerechnet)
Zu Frage 28.: Die Aufschlüsselung ist auf
Basis des vorliegenden Bilanzergebnisses
noch nicht durchgeführt.
Zu Frage 29.: Gespräche mit dem
Beteiligungsreferenten der Stadt Innsbruck
finden laufend statt. Ich habe mich auch
persönlich dafür eingesetzt.
54.4
Tiroler Frauenhaus für misshandelte Frauen und Kinder, finanzielle und räumliche Situation
(Die Innsbrucker Grünen)
Bgm. Zach teilt zur dringenden Anfrage
der Innsbrucker Grünen (Seite 523)
Folgendes mit:
Zu Frage 1.: Seit einiger Zeit.
Zu Frage 2.: Zum Beispiel die Gewährung
einer Sondersubvention im Jahr 2005
veranlasst und laufende Verhandlungsgespräche mit den zuständigen Mitgliedern
der Tiroler Landesregierung geführt.
Zu Frage 3.: Erstens haben nicht wir die
"öffentliche Trägerschaft" verlangt,
sondern das Land Tirol. Es geht aus
meiner Sicht um die Absicherung der
Einrichtung des Frauenhauses.
Zu Frage 3 a.: Das ist offen, es ist dies
Gegenstand von politischen Verhandlungen. Es wurde bereits gesagt, dass eine
Arbeitsgruppe mit der zuständigen
Sozialreferentin und Frauenreferentin
eingerichtet worden ist.
Zu Frage 3 b.: Ich erwarte zumindest eine
Absicherung der Einrichtung.
Zu Frage 4.: Qualitätsvolle Betreuung von
Frauen und Kindern, welche Opfer von
Gewalt sind.
Zu Frage 6.: Das weiß ich nicht.
Zu Frage 6 a.: Das nehme ich an.
Zu Frage 7.: Das ist Gegenstand dieser
politischen Verhandlungen.
Zu Frage 7 a.: Eine Verbesserung im
Sinne der Frauen und Kinder, die Opfer
von Gewalt sind, ist immer anzustreben.
Zu Frage 8.: Ich habe das Angebot gestellt
und das kann man annehmen oder
ablehnen.
Zu Frage 8 a.: Das ist offen. Das ist
Gegenstand jener politischen Verhandlungen.
Zu Frage 9.: Die Federführung liegt hier
beim Land Tirol. Das ist allen bekannt,
auch GR Mag. Schindl-Helldrich. Was ich
getan habe, war etwas Zusätzliches.
Zu Frage 10.: Diese Frage kann nicht
beantwortet werden, denn sie ist mir
absolut unverständlich.
Zu Frage 11.: Die Federführung liegt beim
Land Tirol. Ich sage es noch einmal, dass
ein Arbeitskreis, in dem die Zuständigen
dabei sind, eingerichtet wurde.
Zu Frage 12.: Das liegt im öffentlichen
Interesse, aber das wird man mich ja nicht
ernsthaft fragen.
54.5
Integrationsbeauftragte bzw.
Koordinationsstelle für Migration, Aufgaben, Kompetenzen, Erstellung eines Konzepte (Die
Innsbrucker Grünen)
StR Mag. Oppitz-Plörer teilt zur dringenden Anfrage der Innsbrucker Grünen
(Seite 524) Folgendes mit:
Zu Frage 1.: Das ist keine Frage der
Vollziehung.
Zu Frage 5.: Ich denke, diese Frage geht
an den Finanzreferenten. Im Rahmen
seiner Möglichkeiten: Ja.
Zu Frage 2.: Die Stadt Innsbruck hat
derzeit keine Integrationsbeauftragte bzw.
keinen Integrationsbeauftragten.
Zu Frage 5 a.: Ich habe keine Umstrukturierung angedacht. Ich sage noch einmal
dass ich nachgedacht und vorgeschlagen
habe, das Haus zu besichtigen.
Zu Frage 3.: Siehe Punkt 2.
Ich denke nicht an eine Umstrukturierung,
denn diese haben andere angedacht. Es
ist dies eine Frage dieses Arbeitskreises.
Im Prinzip geht es um die langfristige
Absicherung.
Zu Frage 6.: Zu beiden Fragen "Ja".
GR-Sitzung 13.7.2006
Zu Frage 4.: Siehe Punkt 2.
Zu Frage 5.: Siehe Punkt 2.
Zu Frage 7.: Prinzipiell siehe Punkt 2. Es
gibt derzeit keine Integrationsbeauftragte.