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Jahr 2013 wird sicherlich auch nicht müde
werden, darauf hinzuweisen, nachdem er
gestern dankenswerterweise auch die begleitende Kontrolle sofort zugesagt hat.
GR Federspiel, ich möchte Dir sagen, dass
ich auf Dein geäußertes Zitat, das mich in
einer Wochenzeitung besonders amüsiert
hat, in der Rede zum Jahresvoranschlag
der Landeshauptstadt Innsbruck für das
Rechnungsjahr 2013 noch zu sprechen
komme.
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Jetzt nimm
nicht die ganze Budgetrede vorweg, darauf
sind wir ja neugierig.)
Nein, das mache ich erst später, wenn dann
alle ein bisschen fröhlicher sind. Frau Bürgermeisterin, Du hast vorhin gesagt, dass
die Kontrolle jetzt umgesetzt und durchgeführt wird. Eine kleine Spitze muss ich hier
auch anbringen, denn wir fordern seit Monaten, dass die begleitende Kontrolle kommt.
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Seit Jahren!)
Ja, seit Jahren. Man hätte also nicht das
Junktim oder doch einen, unter Anführungszeichen, gewissen Nachdruck gestern im
Stadtsenat gebraucht, um diese Kontrolle
einzusetzen. Aber es zählt das Ergebnis
und das sage ich auch für die Innsbrucker
Volkspartei (ÖVP). Wir können jetzt mit
Dr. Mayramhof die begleitende Kontrolle in
einer hohen Qualität anbieten. Diese Kontrolle dient eigentlich zum Schutz derjenigen, die für dieses Projekt verantwortlich
sind, nicht nur der Politik, diesem Hohen
Haus und der Stadtregierung, sondern vor
allem auch den KollegInnen der Innsbrucker
Kommunalbetriebe AG (IKB) und der Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn
GesmbH (IVB) und allen anderen Beteiligten.
Deshalb hat es mich eigentlich verwundert,
dass man diesen Schritt nicht schon früher
gemacht hat. Denn was ist in den letzten
Monaten geschehen? Es stimmt mich zum
Teil bedenklich. Ich bin viel in den Stadtteilen unterwegs und die Stimmung gegenüber
dem Regionalbahn- und Straßenbahnsystem für den Tiroler Zentralraum ist in vielen
Teilen der Bevölkerung lange nicht mehr so
gut wie früher. Nicht nur weil GR Federspiel
das überall erzählt, sondern das hängt natürlich auch damit zusammen, dass es einige Vorkommnisse gab und die muss man
offen andiskutieren.
GR-Sitzung 13.12.2012

Wenn ich die ganze Debatte rund um die
Friedensbrücke und jetzt die Debatte um
den Ast hernehme, dann kann man inhaltlich unterschiedlicher Meinung sein, genauso wie bei der Peerhofsiedlung. Es hat aber
auch andere Themen gegeben. Bei der Eröffnung in Amras - um ein Beispiel zu nennen - wollte die Hälfte der Leute, die mich
dort angesprochen haben, wissen, warum
das so viel Geld gekostet hat und dass es
ein Wahnsinn ist, diese Summe für ein paar
hundert Meter auszugeben.
Das sind aber die Stimmen der BürgerInnen
die man ernst nehmen muss. Ich denke mit
dem Anerkenntnis von Dr. Mayramhof und
indem wir auch andere Maßnahmen, wie Information des Stadtsenats und die Kontrolle
durch die entsprechenden Ämter, begleitend einsetzen, kann man hier tatsächlich
für eine gewisse Beruhigung und Sicherheit
in der Projektumsetzung sorgen.
Deshalb bin ich froh, dass gestern, auf unsere Initiative hin, diese begleitende Kontrolle nun endlich eingesetzt wurde. Es sichert und schützt eigentlich nicht nur die
MitarbeiterInnen hier im Haus, bei der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB), der
Innsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GesmbH (IVB) und die Politiker, sondern in Wahrheit wird das Projekt im
Gesamten geschützt. Und das war das Ziel.
Wir werden also heute diesem Antrag zustimmen. Ich möchte aber schon noch etwas betonen, jedoch nicht in der gleichen
Art und Weise wie es GR Grünbacher das
letzte Mal gesagt hat, als er sich auf diesen
Ast bezogen hat. Ich gehe jetzt davon aus,
dass durch diese Maßnahme, welche die
Prozesssteuerung des gesamten Projektes
betrifft, das Ganze jetzt tatsächlich auf sicheren Beinen steht. Nur eines ist klar, sollten hier weitere Schwierigkeiten auftreten,
müssen wir auch den Mut haben weitere
Adaptierungen vorzunehmen. Ich nenne nur
als Beispiel Aldrans, welches gerade erwähnt wurde oder gewisse Entwicklungen in
Salzburg, von denen jeder von uns aus den
Medien weiß. Es muss dann auch weiterhin
möglich sein, wie GR Grünbacher meinte,
die geschichtliche Entwicklung nicht außer
Acht zu lassen.
Wir werden dem heute zustimmen, weil wir
aus heutiger Sicht davon überzeugt sind.
Aber wir werden in Zukunft darüber spre-