Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2012

/ Ausgabe: 2012_13-Dezember.pdf

- S.37

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mich herangetragen wurden. Da die Vertreter der Innsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GesmbH (IVB) hier anwesend sind, möchte ich die Chance nutzen
und diese Fragen gleich stellen.
Die erste Frage wäre: Es geht die Mähr um,
dass in Amras die Gleise, die gelegt wurden, wahrscheinlich in ein paar Jahren wieder ausgetauscht werden müssen, da sie
nicht die Gewichte der Straßenbahnen dauerhaft tragen können.
Die zweite Frage bezieht sich auf einen
Wartungsvertrag über € 45 Mio, vielleicht
können Sie dazu mehr ausführen?
Die dritte Frage bezieht sich auf die Kranebitter Allee. Es soll dort zu erheblichen
Mehrkosten gegenüber den vorangeschlagenen Zahlen kommen. Durch die Grundwasserproblematik sei ein Wannenbau notwendig, der im Moment noch nicht kostenmäßig erfasst ist.
Dies sind jetzt drei Beispiele, die uns auch
zeigen, dass es gut ist, eine begleitende
Kontrolle zu haben. Der Fachmann kann
sich mit diesen Unklarheiten bereits gleich
auseinandersetzen und niemand muss somit rätseln, mit der Gefahr, dass dann da
oder dort Gerüchte entstehen, die ohnehin
nicht haltbar oder sinnvoll sind.
Vielleicht kann man das beantworten.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich würde
gleich die wesentlichen Fragen beantworten.
Wir haben im Jahr 2007 ein Fremdmittelerfordernis in Höhe von € 41,6 Mio ab den
Jahren 2012/2013 beschlossen, welch in
der Unterlage enthalten ist. Um auf die von
mir vorhin ausgeführte Straffung zurückzukommen, muss ich leider sagen, dass wir
noch kein Fremdmittelerfordernis im Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2013 aufnehmen können, weil wir leider noch nicht alles
gebaut haben und, abweichend vom ursprünglichen Projektplan, noch nicht die
Technik West erreicht haben. Ansonsten
wäre das in den Jahresvoranschlag der
Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2013 aufzunehmen und wir wären mit dem Projekt schon weiter.
Dadurch dass wir die Umsetzungsschritte
und diese Preisbasis dann auch für das
GR-Sitzung 13.12.2012

Jahr 2020 haben, wird die Fremdmittelerfordernis ab dem Jahresvoranschlag der
Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2015 voraussichtlich schlagend
werdend. Als Finanzreferentin sage ich:
"Hoffentlich." Denn das heißt, dass wir mit
dem Projekt entsprechend weiter sind. Deshalb sind im Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2013 diese Punkte enthalten.
Jene Fragen wie der Wannenbau usw. sind
genau jene, die nicht die begleitende Kontrolle geeignet sind. Solche Entscheidungen
müssen bei uns, entsprechend im Gemeinderat, im Stadtsenat und in den Ausschüsse
getroffen werden. Davon bin ich überzeugt,
da es hier um die Verlegung, die Durchfahrtshöhe für LKW und die Entscheidung
für oder gegen einen Radweg in dieser Unterführung geht.
Auch dadurch kam es zu der einen oder
anderen Verzögerung. Wir haben die Beschlüsse und Vorschläge, welche auf Amtsebene geprüft worden sind, in den Stadtsenat bekommen. Anschließend hat sich
der Stadtsenat damit befasst und in der
Folge wurde es den Klubs zugewiesen. Unsere Fokussierung zielt nun genau darauf
ab, dass sich der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte und der
Ausschuss für Umwelt, Energie und Mobilität vorab gemeinsam mit diesen Fragen befassen.
Am Beispiel der Kranebitter Allee sieht man,
dass man Dinge auch anders lösen kann.
Die Frage ist immer ob man das so haben
will oder nicht. Genau mit diesen Schritten,
die uns auch den Ost-Ast hinunter erwarten,
kann man sich bereits jetzt befassen und
nicht erst im Jahr 2014 oder 2015, wenn die
Planungen bereits vorliegen. Das unterscheidet sich eben von dem, wie es bisher
war: Da agiert der Stadtsenat, anschließend
gehen die Beschlüsse und Vorschläge wieder in die Klubs, um dann wieder retourniert
zu werden. Da ist es nur zu verständlich,
wenn man sagt, dass man nach drei Monaten eine Entscheidung haben will und diese
auch treffen muss.
Das sind ganz genau diese Fragen, die vorab zu klären sind. Die Frage zu den Gleisen
kann ich technisch nicht beantworten.
Dipl.-Ing. Baltes: Die Gleise in Amras sind
ausgelegt wie überall, auch vom Unterbau