Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2012
/ Ausgabe: 2012_13-Dezember.pdf
- S.38
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her. Hier handelt es sich wirklich um eine
Geschichte, die jemand erfunden und erzählt hat.
Beim Wannenbau in der Kranebitter Allee,
der angesprochen wurde, ist es so, dass es
um den Knoten Vögelebichl herum jede
Menge Ansprüche gibt. Ich nenne nur ein
paar Stichworte: Fremdgrund, Bäume
schützen, Alleecharakter erhalten, Durchfahrtssituation für die Verkehrsteilnehmer
unter der Unterführung verbessern, der dort
liegende Kanal-Düker der Innsbrucker
Kommunalbetriebe AG (IKB) usw. Es gibt
dort also jede Menge Rahmenbedingungen,
die in der Detailplanung zu berücksichtigen
sind. Und jede Detailplanung führt natürlich
in der Abklärung mit allen Beteiligten dazu,
dass man immer wieder eine Optimierung
probiert. In einer Variante führt das deshalb
auch zu diesem Wannenbau. Aber es gibt
noch keine Festlegung darüber, welche Variante letztendlich dann realisiert werden
soll. Dazu muss es erst wieder eine Befassung der Gremien geben. Abzuklären sind,
welche Anforderungen sind so wichtig, als
dass sie dort mitrealisiert werden und welche führen zu welchen Kosten. Aber wir
sind noch in der Detailplanung und haben
dazu noch keine Festlegung.
(StR Mag. Dr. Platzgummer: Keine Kostenfestlegung?)
Nein, es ist noch keine Kostenfestlegung
diesbezüglich erfolgt. Es handelt sich um
eine Detailplanung wie an vielen anderen
Stellen auch. Es gibt erst die Funktionsplanung, das habe ich im letzten Gemeinderat,
bei welchem ich eingeladen war, bereits erklärt. Da wird die grobe Trassenplanung
festgelegt. In der anschließenden Detailplanung erfolgt die Abstimmung mit allen Beteiligten, Institutionen und Gremien. Erst dann
wird die Entscheidung getroffen, welche Variante zu realisieren ist.
Zum Wartungs- und Instandhaltungsvertrag:
Es ist richtig, auch von der Zahl her, die genannt wurden. Dieses Übereinkommen mit
der Bombardier Transportation Austria
GesmbH & Co KG ist nichts anderes als eine langfristige Absicherung der Wartung
und Instandhaltung ihrer Fahrzeuge. Hier
sind keine Mehrkosten enthalten, sondern
es sind jene Kosten, die wir früher quasi
selber hatten und durch den Vertrag langfristig zuverlässig planbar werden. Das
GR-Sitzung 13.12.2012
heißt, dass sich die Bombardier Transportation Austria GesmbH & Co KG in diesem
Vertrag verpflichtet, für die Kosteneinhaltung zu sorgen.
Wir hatten viele Benchmarks und es gab
bereits, auch mit anderen Unternehmen und
Herstellern, eine öffentliche Diskussion über
dieses Thema. Wir sind jetzt sicher, dass
wir mit diesem Vertrag die Kostensituation
auf dem Level halten können, wie wir es
derzeit haben. In der Vergangenheit war die
Innsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GesmbH (IVB) hier Benchmark im Vergleich mit den anderen Bahnbetreibern in Österreich.
Die € 45 Mio fließen auch nicht eins zu eins
an die Bombardier Transportation Austria
GesmbH & Co KG, sondern sie beauftragen
wiederum ihrerseits die Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GesmbH
(IVB) mit der Durchführung ihrer Arbeiten.
Das heißt, dass diese Summe rund die Hälfte Personalkosten enthält, die die Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn
GesmbH (IVB) wiederum von der Bombardier Transportation Austria GesmbH & Co
KG refundiert bekommt.
GR Mag. Abwerzger: "Es fährt ein Zug
nach nirgendwo ..." Dieser deutsche Schlager von Christian Anders - singen werde ich
ihn nicht - hat, was die Thematik des Regionalbahn- und Straßenbahnsystems für den
Tiroler Zentralraum betrifft, eine hohe Aktualität. Meines Erachtens zeigt sich das
ganze Ausmaß des Koalitionsdesasters an
dieser Frage. Ich weiß jetzt nicht, ob das
das Verhandlungsgeschick der Frau Bürgermeisterin ist oder die Angst der Innsbrucker Volkspartei (ÖVP) vor den Altlasten.
Denn an und für sich hat die Innsbrucker
Volkspartei (ÖVP) sofort eine Ersatz-Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ) bei
der Hand, wenn es um irgendwelche Abstimmungen, das Regionalbahn- und Straßenbahnsystem für den Tiroler Zentralraum
betreffend, geht. Die Innsbrucker Volkspartei (ÖVP) steht offenbar bereits ante portas.
Was mir an dieser Sache nicht gefällt, dafür
ist die Innsbrucker Volkspartei (ÖVP) ebenfalls mitverantwortlich, nämlich, dass es eigentlich der Hausverstand sagt, dass es
immer notwendig ist, bei der Planung von
Projekten die Finanzierung abzuklären.