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hungsweise mit Ihrer Feststellung getroffen
hat, zur Kenntnis.
GRin Dr.in Moser, wie vorher angekündigt,
werden wir GemeinderätInnen dem Antrag
zustimmen. Frau Bürgermeisterin, was ich
mir noch gewünscht hätte, ist, dass ich das,
was ich Dir vorhin zugeflüstert habe, als ich
bei Dir vorne war, noch nachholen darf. Ich
hätte noch Stilfragen, auch gegenüber dem
Partner, mit dem wir dieses Projekt zu realisieren haben und zwar, dass vielleicht doch
noch einmal auf einer politischen Ebene ein
Gespräch stattfindet. Aufgrund der Ausführungen der Frau Bürgermeisterin, nehme
ich aber zur Kenntnis, dass man das jetzt
nicht mehr ändert.
in

GR Carli referiert die Anträge des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und
Beteiligungen vom 4.12.2012:
16.

Beschluss (einstimmig):
Die Nachtragskredite zum ordentlichen
Haushalt 2012 werden gemäß Beilage genehmigt.
17.

Subventionsansuchen 2012

17.1

IV 959/2012

a

Bgm. Mag. Oppitz-Plörer: Ich kann zur
Frage, ob es auf politischer Ebene weitere
Gespräch geben wird, ergänzen, dass ich
auf jeden Fall diesen Beschluss der zuständigen Kulturlandesrätin zur Kenntnis bringen werde. Nachdem wir so und so noch
vor Weihnachten Termine vereinbart haben,
bringe ich dies auch gerne noch vor Weihnachten zur Kenntnis. Dennoch müssen wir
manche Dinge auseinander halten. Wir
müssen unseren Part erledigen. Ich kann
diesen Beschluss als Brief zur Kenntnis
bringen. Ich nehme das natürlich auch gerne wahr. Nachdem ich Landesrätin Mag.a
Dr.in Palfrader gelegentlich auch unabhängig von den Einrichtungen sehe, werde ich
ihr mit dem Ersuchen, die entsprechenden
Beschlüsse von Seiten des Landes Tirol
herbeizuführen, unseren Beschluss zur
Kenntnis bringen.
Beschluss (einstimmig; bei Stimmenthaltung
von FPÖ und RUDI; 6 Stimmen):
Der von Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer abgeänderte Antrag des Stadtsenates vom
12.12.2012 (Seite 817 ursprünglich, Seiten 833 bis 835 abgeändert) wird angenommen.
Der Abänderungsantrag von StR Gruber
(Seite 824) wird vom Antragsteller zurückgezogen.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übernimmt den
Vorsitz von Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider.

GR-Sitzung 13.12.2012

Nachtragskredite zum ordentlichen Haushalt 2012

Veranstaltungsagentur Ferry Polai
Subvention für Weltmeisterschaft
(WM) 2012
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von GR Onay; 1 Stimme; gegen GR Buchacher; 1 Stimme):
Der Veranstaltungsagentur Ferry Polai wird
für die Weltmeisterschaft (WM) 2012 eine
Subvention aus Vp. 2/925000+859100,
Mehreinnahmen bei den Abgabenertragsanteilen, gewährt.
GR Buchacher referiert die Anträge des
Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft und Tourismus vom 23.10.2012:
18.

Subventionsanträge des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft
und Tourismus für den Bereich
"Wirtschaft und Tourismus"

GR Federspiel: Ich möchte, dass über
Punkt 5. getrennt abgestimmt wird.
Abgelehnte Subventionsanträge
in gemeinderätlichen Ausschüssen - Grundsatzdiskussion
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Hier darf ich
eine Frage anführen, die durch die Magistratsdirektion noch geklärt wird und entweder
mit dem Stadtrecht der Landeshauptstadt
Innsbruck (IStR), der Geschäftsordnung des
Gemeinderates (GOGR) oder mit der Subventionsordnung zusammenhängt.