Gesamter Text dieser Seite:
- 1098 -

für Innsbruck betrifft, wird unsere Fraktion heute einen Antrag einbringen.
(Beifall)
GR Mag. Fritz: Heute Vormittag wurde dankenswerterweise
eine neue Kostenschätzung der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB)
mit dem Datum 12.7.2005 verschickt, wo wir auf eine Gesamtsumme von
€ 1,490 Mio kommen. Ist das jetzt ein Grund, den vorliegenden Beschluss
noch abändern zu müssen oder bleibt es bei dem Betrag in der Höhe von
€ 1,3 Mio, wobei eine allfällige Überschreitung zu Lasten der Innsbrucker
Kommunalbetriebe AG (IKB) geht? Hierüber bitte ich um Klarstellung.
Weiters möchte ich einen Punkt ansprechen, der bereits in der
letzten Sitzung des Gemeinderates und im Stadtsenat Gegenstand der
Diskussion war, jetzt aber im Beschluss noch immer nicht berücksichtigt
ist: Das betrifft die Frage der Preisgestaltung. Ich gebe Bgm.-Stellv. Mag.
Dr. Bielowski Recht, dass wir jetzt nur einen Investitionszuschuss und
nicht ein Bäderkonzept, das in der Form wahrlich nicht beschlussreif ist,
beschließen.
Dem Bäderkonzept für Innsbruck ist zu entnehmen, dass die
Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB) aus dem Titel dieses Umbaus im
Hallenbad Olympisches Dorf unter anderem auch über "schmalzige" Preiserhöhungen für die Hallenbäder nachdenkt. Ich glaube, dass wir uns dazu
äußern müssen. Es ist zwar richtig, dass die Preispolitik einer Aktiengesellschaft, dort wo sie selbstständig tätig ist, nicht Gegenstand der Beschlussfassung des Gemeinderates sein kann.
Nur sind wir hier in einem ganz speziellen Bereich. Nämlich
in jenem Bereich, der beim Aktienübernahmevertrag mit der Tiroler Wasserkraft AG (TIWAG) schon aus den allgemeinen Betriebskosten der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB) ausgenommen worden ist. Es wurde
gesagt, dass allfällige Defizite - auch solche, die sich aus Investitionen ergeben - im Bereich der Bäder und des Öffentlichen Personennahverkehrs
(ÖPNV) ab einer bestimmten Deckelung nicht in den konzerninternen
Querverbund eingehen, also letztlich auch nicht in die Konzernbilanz,
sondern von der Stadtgemeinde Innsbruck gesondert bezahlt werden. Das
heißt, dass wir uns bei den Bädern in einem Bereich befinden, wo allfällige
Defizite zu unseren Lasten gehen und nicht das Konzernergebnis der

GR-Sitzung 14.7.2005