Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2005
/ Ausgabe: 2005_07-Juli.pdf
- S.100
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möglichkeiten zu gestalten, wobei seitens der Stadt Innsbruck langfristig die Einrichtung einer attraktiven Fußgängerachse von der Maria-Theresien-Straße bis zur Meinhardstraße geplant ist.
Damit meine ich, dass in der Wilhelm-Greil-Straße zwei Objekte zum Verkauf anstehen. Dies allerdings zu Bedingungen, die ich als kein "Häppchen" bezeichne. Man weiß jedoch nicht, wie sich die Dinge entwickeln.
Man könnte dann zur Wirtschaftskammer Tirol und von dort zur Meinhardstraße gelangen. Das ist ein vorgegebenes Ziel, das man erreichen kann oder nicht.
3. Gegenstand dieser Vereinbarung ist die Regelung der wechselseitigen
Rechte und Pflichten im Zusammenhang mit der Errichtung der Tiefgaragenzufahrt, sowie im Zusammenhang mit der Gestaltung und späteren Nutzung der Oberfläche in der gesamten Gilmstraße, sowie im
Kreuzungsbereich Erlerstraße/Gilmstraße, wobei hoheitliche Regelungen durch die Stadt Innsbruck davon unberührt bleiben."
Der Punkt 6. wurde abgeändert, da er ein Hauptkritikpunkt im Stadtsenat
war. Mit dieser abgeänderten Regelung haben wir heute in der Sitzung des
Stadtsenates eine große Mehrheit gefunden. Ich darf vorausschicken, dass
das Ganze eigentlich ein Public-Private-Partner-ship ist. Das heißt, dass das
ein Projekt ist, welches zu zwei Drittel der Projektbetreiber und zu einem
Drittel die Stadt Innsbruck bezahlt. Die Stadt Innsbruck hat über die Rechte
noch einmal verhandelt und meiner Ansicht nach, ist ein guter Beschluss
herausgekommen.
Der Verhandlungsbeginn, bei dem ich eingestiegen bin, hatte
einen Verteilungsschlüssel von 50 : 50 und jetzt sind es zwei Drittel zu ein
Drittel. Das ist eigentlich das, was ich hervorheben möchte. Vor allem
möchte ich hervorheben, dass die diesbezüglichen Verhandlungen unglaublich schwierig waren. Ich möchte allen danken, die sich hier bemüht haben.
Es gibt noch einige Dinge, wie zum Beispiel die Erschließung
der Tiefgarage zur Museumstrasse. Diese Tiefgarage wäre besonders für
die Museumstrasse und für die dortigen Kaufleute sehr wichtig. Das ist aber wiederum eine Kostenfrage und Direktor Gaugg hat zugesagt, mit dem
dortigen Besitzer zu verhandeln und gegebenenfalls dies auch zu bezahlen,
GR-Sitzung 14.7.2005