Gesamter Text dieser Seite:
- 1175 -

1., Wirtschaftsförderung, Ankauf von Gewerbe- und Industriegrundstücken, eine Budgetierung von € 400.000,-- hatten. Wir haben bereits zwei
Nachtragskredite über € 400.000-- bzw. € 600.000,-- gehabt und heute steht
der nächste Nachtragskredit über € 1,2 Mio am Programm. Auf der einen
Seite wird immer davon gesprochen, wie es mit dem Bedeckungsvorschlag
aussieht. Darüber entzünden sich immer lange Diskussionen. Es werden
seit Jahren einfach zirka € 400.000,-- budgetiert, obwohl man weiß, dass
dieser Betrag um ein Vielfaches übertroffen wird.
Auch für Wohn- und Geschäftsgebäude, Grundstücke (ohne
Zuordnung zu bestimmten Vorhaben) wurden € 600.000,-- budgetiert und
dann hat man sofort wieder einen Nachtragskredit über € 500.000,-- sowie
über € 2,7 Mio gebraucht. Jetzt soll wiederum ein Nachtragskredit über
€ 1 Mio beschlossen werden. Für mich ist diese Art von Budgetierung nicht
nachvollziehbar.
Ich habe vorhin prinzipiell den Geschäften zugestimmt, aber
als Zeichen meiner Ablehnung gegen diese Vorgangsweise, werde ich bei
beiden Punkten dagegen stimmen.
MB: (gegen GR Engelbrecht)
Die Nachtragskredite zum außerordentlichen Haushalt 2005 werden gemäß
Beilage genehmigt.

GR Schuster referiert die Subventionsanträge des Ausschusses
für Kultur, Bildung und Gesellschaft vom 28.6.2005.

16.

Subventionsanträge des Ausschusses für Kultur, Bildung und Gesellschaft für den Bereich "Kultur"
--------------------------------------------------------------B:
Die Subventionsanträge des Ausschusses für Kultur, Bildung und Gesellschaft für den Bereich "Kultur" werden gemäß Beilage genehmigt.

GR-Sitzung 14.7.2005