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1.

Kuttner Astrid (Innsbrucker
Grüne), Angelobung

Die Anwesenden erheben sich von ihren
Sitzen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel nach
§ 12 des IStR leistet das Ersatzmitglied
des Gemeinderates, Astrid Kuttner
(Innsbrucker Grüne), mit den Worten "Ich
gelobe" das Gelöbnis in die Hand der Frau
Bürgermeisterin.

2.

Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderates vom 14. und
15.12.2006 (11. Sitzung - Budget), 22.3.2007 (2. Sitzung - Fortsetzung der am 22.2.2007 unterbrochenen Sitzung) und vom
22.3.2007 (3. Sitzung)

Bgm. Zach: Die Niederschriften über die
Sitzungen des Gemeinderates vom 14.
und 15.12.2006 (11. Sitzung - Budget),
22.3.2007 (2. Sitzung - Fortsetzung der
am 22.2.2007 unterbrochenen Sitzung)
und vom 22.3.2007 (3. Sitzung) wurden
allen Mitgliedern des Gemeinderates
zugemittelt. Erhebt sich gegen die
Fassung der Protokolle ein Einwand?
Beschluss (einstimmig):
Die Niederschriften über vorstehend angeführte Sitzungen des Gemeinderates werden genehmigt.
Ich darf einmal unserer Protokollführung,
die sehr gewissenhaft alles protokolliert,
danken, da ihr kaum jemals ein Dank
zukommt, es sei denn, man würde einen
Fehler entdecken. Das ist aber nicht der
Fall. (Beifall von allen Seiten)

Ich beantrage, als Nachtrag nachstehend
angeführten Punkt auf die Tagesordnung
zu nehmen:
Antrag des Stadtsenates
-

Dieser Nachtrag ist deshalb so wichtig, da
mehr als 70 Arbeitnehmerinnen bzw.
Arbeitnehmer dahinter stehen. Das
Ergebnis ist - ich möchte es vorsichtig
formulieren - ein gutes.
Ich möchte das Ergebnis in der nicht
öffentlichen Sitzung in den einzelnen
Punkten, die relativ kompliziert sind,
erklären. Die Fortsetzung dieser Firma
wurde ermöglicht und die Bedingungen
dazu sind durchaus annehmbar. Es schaut
so aus, dass nicht nur die Arbeitsplätze
erhalten bleiben, sondern auch noch die
Möglichkeit besteht, diese etwas auszubreiten.
Hat jemand gegen die Tagesordnungspunkte bzw. den Nachtrag zur Tagesordnung einen Einwand? Das ist nicht der
Fall.
Beschluss (einstimmig):
Die Tagesordnung sowie vorstehend angeführter Punkt als Nachtrag zur Tagesordnung wird genehmigt.
Ich darf bekannt geben, dass nachstehend
angeführter Punkt von der Tagesordnung
abgesetzt wird:
Zu Punkt 9., Behandlung eingebrachter
Anträge, Punkt 11.
-

3.

Genehmigung der Tagesordnung

Bgm. Zach: Die Tagesordnung ist Ihnen
zeitgerecht zugegangen.

GR-Sitzung 28.6.2007

Stadtgemeinde Innsbruck, Auffanglösung für die insolvente Wagner"sche
Universitätsdruckerei GesmbH
(WUB), Zustimmungs- und Verpflichtungserklärung

Haushaltssatzung 2007, Änderungen
in Bezug auf Punkt 3., Vergnügungssteuer (GR Mag. Kogler)

Bei diesem eingebrachten Antrag handelt
es sich um die grundsätzliche Frage der
Haushaltssatzung 2007 für das Haushaltsjahr 2008. Ich bin mit der Fraktion
Liberales Innsbruck übereingekommen,
dass wir diese wichtige Frage in den
Budgetgesprächen im Herbst 2007
behandeln werden.