Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2007
/ Ausgabe: 2007_06-Juni.pdf
- S.17
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2006, wurden sämtlichen Mitgliedern des
Gemeinderates zugestellt.
8.
Die maßgeblichen Daten der Jahresrechnung sind im beigeschlossenen Bericht
(Zl. IV 19599/2006) an den gemeinderätlichen Ausschuss für Finanzen und
Subventionen dargestellt.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Bei
diesem Nachtragskredit geht es darum,
auf der Möslalm eine neue Kanalisation zu
machen bzw. eine neue Wasserleitung, da
die alte schon durchgerostet ist. Der
Antrag lautet auf einen Betrag in der Höhe
von € 50.000,--, wobei 50 % Förderung
seitens des Landes Tirol dazu gegeben
wird.
Für die Berichterstattung im Gemeinderat
darf folgender Vorschlag erstattet werden:
Die Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschaftsund Beteiligungsverwaltung, hat die Jahresrechnung 2006 nach Abschluss der
Kassen- und Rechnungsbücher zum
28.2.2007 fertig gestellt. Die öffentliche
Auflage erfolgte in der Zeit vom 30.4.2007
bis einschließlich 13.5.2007. Sie wurde
durch Anschlag an der Amtstafel kundgemacht.
Des Weiteren hat die Mag.-Abt. IV,
Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung, die Vermögensrechnung 2006
nach Abschluss der Kassen- und Rechnungsbücher zum 30.5.2007 fertig gestellt.
Die Jahresrechnung 2006 weist für den
ordentlichen Haushalt ein Anordnungssoll
bei den Einnahmen von € 275.381.728,70
und bei den Ausgaben von
€ 274.724.954,94 somit einen Sollüberschuss in der Höhe von € 656.773,76 auf.
Die Detailrechnungsergebnisse können
der Ausfertigung der Jahresrechnung
2006 entnommen werden, die allen
Mitgliedern des Gemeinderates übermittelt
wurde. Das Rechnungsergebnis wird nach
den haushaltsrechtlichen Vorschriften im
Rechnungsjahr 2008 abgewickelt.
Die Frau Bürgermeisterin hat gemäß § 73
des Stadtrechtes der Landeshauptstadt
Innsbruck 1975 die Jahresrechnung 2006
und die Vermögensrechnung 2006 der
Kontrollabteilung zur Vorprüfung zugewiesen und werden diese in der Folge dem
gemeinderätlichen Kontrollausschuss zur
Prüfung und Antragstellung vorgelegt.
Vorstehende Mitteilung wird zur Kenntnis
genommen.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger referiert
die Anträge des Ausschusses für Finanzen und Subventionen vom 19.6.2007.
GR-Sitzung 28.6.2007
Nachtragskredit zum ordentlichen Haushalt 2007
Beschluss (einstimmig):
Der Nachtragskredit zum ordentlichen
Haushalt 2007 wird gemäß Beilage genehmigt.
9.
Nachtragskredite zum außerordentlichen Haushalt 2007
9.3
III 5376/2007
Gemeindestraßen
Städtepartnerschaften, Anbringung von Symbolen
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Dieses
Projekt ist noch nicht budgetiert und
deshalb auch hier ein entsprechender
Antrag.
GR Federspiel: Ich habe eine Bitte, Bgm.Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger. Wenn diese
Tafeln, was die Partnerstädte anbelangt,
angebracht werden, sollte man diese so
groß anschreiben, dass sie auch dementsprechend klar ersichtlich sind.
Bgm. Zach: Ich bekomme mindestens
jede Woche eine Anfrage, dass irgendwer
Partner der Stadt Innsbruck werden
möchte. Das hat aber keinen Sinn, denn
wir müssen dort, wo wir bereits Partner
sind und wo Beziehungen bestehen, diese
verstärken bzw. helfen. Es gibt viele
Partnerstädte, denen wir helfen und dort,
wo wir die Beziehungen wieder auffrischen
wollen, machen wir das auch.
Das Ganze ist aufwendig. Es müssen
Mitglieder des Stadtsenates in diese
Partnerstädte fahren und es müssen diese
auch in der Stadt Innsbruck eingeladen
werden. Das Ganze ist in jeder Beziehung
unglaublich aufwendig. Nur, dass man auf
dem Papier irgendetwas stehen hat, dazu
ist jetzt nicht die richtige Zeit.