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Ich war vor einigen Tagen mit einer
Jugendgruppe aus Innsbruck bei den
41. International Children"s Games in
Reykjavik/Island. Bevor dieser Kontrollausschuss getagt hat, bin ich nach
Reykjavik gereist. Ich bin dort noch gar
nicht angekommen, dann haben bei mir
bereits sämtlichen Glocken geläutet, die
ich an den Handys habe. Ich wurde von
verschiedensten Vertretern der Medien
angerufen und gefragt, wie ich zu dem
Skandal in der Mag.-Abt. V, Sport, stehe.
Meine Art ist es, mich dazu nicht zu
äußern, solange ich nicht den genauen
Sachverhalt kenne. Ich äußere mich vor
allem nicht über Akten, die noch nicht
einmal in einem Ausschuss behandelt
worden sind. Ich habe mir natürlich
vorgenommen, die Sache sofort nach
meiner Rückkehr anzusehen und entsprechend zu bewerten.
Das habe ich dann auch gemacht und das
einzige, was wirklich als Problem übrig
bleibt, ist schon die Frage, wie man dazu
kommt und wo jene undichten Stellen
sind. Die Untersuchungen der Kontrollabteilung sind in dieser Sache noch nicht
einmal zu Ende. Übrig bleibt die Frage hier bitte ich schon den Obmann des
Kontrollausschusses, sich darum zu
kümmern -, wie es möglich ist, dass
Berichte und Entwürfe der Kontrollabteilung vor der Sitzung des Kontrollausschusses bereits Medienvertretern
zugespielt werden, sodass ich angefragt
werde. Das halte ich für eine Vorgangsweise, die nicht akzeptabel ist. (Beifall)
Wenn man in Ausschüsse gewählt ist, hat
man damit eine Verantwortung übernommen. Diese Verantwortung hat man
gewissenhaft zu tragen, denn wir legen
zum Wohle der Stadt ein Gelöbnis ab,
dass wir unparteiisch und uneigennützig
zu agieren haben.
Damit ist nicht gemeint, um einen schnellen guten Medienauftritt zu haben, mit
Berichten, die noch nicht einmal im
entsprechenden Ausschuss diskutiert
wurden, nach außen zu gehen. Im § 13
Abs. 3 des Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck 1975 steht, dass die
Mandatare der Amtsverschwiegenheit
unterliegen. Und zwar über alle Angelegenheiten, bei deren Wahrung der
GR-Sitzung 28.6.2007

Amtsverschwiegenheit es möglich wäre,
dass einer Partei ein rechtlicher, sonstiger
Schaden oder Nachteil zukommt.
Hier frage ich mich schon, ob es einer
Partei in diesem Fall nicht zum Nachteil
gereicht, wenn man sie quasi in Misskredit
bringt, ohne, dass das Ganze ausdiskutiert
ist, herauskommt, dass man da oder dort
nicht rechtens gehandelt hätte, das eine
oder andere nicht abgeschlossen wird
oder man etwas verzögert hat usw.
Vereine, welche mit ehrenamtlichen
Mitarbeiterinnen bzw. Mitarbeitern
arbeiten, werden bei Sonntagsreden
immer wieder großartig in den Vordergrund gestellt und gelobt, wie wunderbar
es ist, dass wir diese haben, denn sonst
würde es nicht funktionieren. Das stimmt
verlässlich, weil unser Sportsystem in der
Stadt ohne diese Vereine und ehrenamtlich tätigen Personen nicht funktionieren
würde.
Sobald es darum geht, sich irgendwo
selbst darzustellen und schnell eine
Meldung abzugeben, bevor das Thema
überhaupt aufgearbeitet wurde, ist es
dann plötzlich nicht mehr so interessant,
wer was ehrenamtlich tut. Dann meldet
sich jeder zu Wort, ohne vielleicht
überhaupt den Sachverhalt ordentlich zur
Kenntnis gebracht zu haben. Das ist die
eine Seite.
Diese eine Seite ist aber noch zu ergänzen, da es um den Leiter der Mag.-Abt. V,
Sport, geht, den man auf einmal in irgend
einer Art und Weise in eine Situation
bringt, wo er selbstverständlich und
selbstkritisch sagt, dass er hier vielleicht
etwas nicht ganz richtig gemacht hat und
zu dem auch steht. Dass man jetzt
plötzlich dies so dargestellt und zum
Rapport gerufen wird, ist nicht ganz
geheuer.
Ich habe mir die Sache sehr genau
angesehen und darf den tatsächlichen
Sachverhalt ein wenig erläutern: Es war
geplant, dass im Dezember 2006 drei
Europacuprennen am Patscherkofel
stattfinden. Für diese drei Europacuprennen wurde seitens der Stadt Innsbruck
eine Subventionssumme in der Höhe von
€ 60.000,-- beschlossen.