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aufzuzeigen, zu beheben und entsprechend zu bedienen.
Insgesamt sollte man nicht das Kind mit
dem Bad ausschütten und so tun, als wäre
weiß Gott was passiert. Es ist aus heutiger
Sicht kein Steuergeld in irgendeiner Art
missbräuchlich oder unzulässig verwendet
worden. Aus heutiger Sicht wird klar
bestehen, welcher Aufwand vorhanden
war. Ich stehe dazu, dass man die
Verschiebung eines Europacup- bzw.
Weltcuprennens in Kauf nehmen muss,
denn hier tragen wir als Subventionsgeber
auch ein gewisses Risiko. Das ist bei
Europacup- und Weltcuprennen durchaus
einmal der Fall.
Man sollte auch in einem solchen Subventionsvertrag regeln, was zu machen ist,
wenn das Rennen verschoben wird. Das
ist ungeregelt. Beim ersten Mal hat man
offenbar akzeptiert, dass mit der Verschiebung des Rennens auch die Gelder
mit verschoben worden sind. Beim zweiten
Mal hat man mit der Verschiebung des
Rennens auf Dezember 2007 - zumindest
aus heutiger Sicht - nicht mehr akzeptiert,
dass die Gelder mit verschoben werden.
Es ist für mich kein plausibler Grund dafür
erkennbar, außer, dass vielleicht der
Sommer dazwischen liegt.
Es wäre plausibler zu sagen, dass man es
im Jahr 2006 nicht akzeptieren hätte
sollen. Das muss man sich überlegen und
aufarbeiten. Ich sehe das ganz unaufgeregt.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger:
Vielleicht noch eine Anmerkung zur
Verschiebung der Subventionen. Die
Subventionsordnung sieht vor, dass mit
Jahresende abzurechnen ist. Das heißt,
wenn man die Subvention in das nächste
Jahr verschiebt, dann wäre dafür der
Beschluss eines zuständigen Gremiums,
wie der Stadtsenat oder allenfalls der
Gemeinderat, notwendig. Dann wäre das
eine saubere Regelung, die man vorsehen
sollte.
GR Hof: Ich möchte jetzt nicht die ganze
Sache wieder aufrollen, aber danke für die
Bemerkungen als Vorsitzender des
Ausschusses für Finanzen und Subventionen.

GR-Sitzung 28.6.2007

Mir geht es darum, dass wir für die Zukunft
daraus lernen und hoffe, dass wir das
auch tatsächlich tun werden. Die Diskussion heute hat für mich einige Ansätze
geliefert, die mich skeptisch machen.
Einerseits ist Kontrolle wichtig, aber wenn
dann Kontrolle tatsächlich öffentlich
betrieben und auch eingefordert wird,
heißt es, dass das Rituale sind und die
jungen "Gschaftlhuber" - ich nehme an,
das hat sich auf GR Mair bezogen -, und
das passt für mich nicht wirklich zusammen.
(Bgm. Zach: Ich war auch immer eine
"Gschaftlhuberin".)
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer hat
angekündigt, dass es eine Endabrechnung
geben wird, sobald die Belege vorhanden
sind. Ich würde es nicht schlecht finden,
wenn man diese Endabrechnung nicht nur
der Kontrollabteilung, sondern insgesamt
auch den Mitgliedern des Gemeinderates
zukommen lassen könnte. Das wäre nach
dieser Diskussion durchaus angebracht
bzw. ein Zeichen der Wertschöpfung der
Kontrollarbeit und auch der Transparenz.
GR Mag. Kogler ist Vorsitzender des
Sportausschusses, aber ich kann ihm
Folgendes nicht ersparen: Wenn das
stimmt, was wir vorhin von GR Federspiel
gehört haben, dann wäre er meiner
Meinung nach in jedem Fall bei den
fraglichen Beschlüssen - gerade bei dem
Beschluss über die € 1,5 Mio - befangen
gewesen.
Bei Befangenheit geht es zumindest nach
meinem juristischen Verständnis nicht
darum, ob er sich jetzt persönlich tatsächlich befangen fühlt, sondern ob der
Anschein entstehen kann. Jedenfalls
würde ich das für einen Politiker voraussetzen. Deshalb hätte ich schon erwartet,
dass er sagt, da hier ein besonderes
Naheverhältnis besteht, erklärt er sich für
befangen. Das würde meinem Grundverständnis von politischer Arbeit entsprechen. Hier bin ich etwas verwirrt, gerade
weil ich das heute zum ersten Mal gehört
habe.
GR Mag. Kogler: Kurz noch eine Replik
zum Thema Befangenheit. Es ist nicht Dr.
Markus Schröcksnadel, der um die
Subvention ansucht, sondern im Prinzip