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der Skiclub Innsbruck - Patscherkofel
(SCIP).

hinsichtlich einer Subvention hilfreich unter
die Arme greifen kann.

Gerade beim Sport bzw. im Sportausschuss müsste ich mich bei vielen Sachen
für befangen erklären, wobei wir dann
über nichts mehr abstimmen könnten. Ich
glaube auch, dass sich dann viele
Mitglieder des Gemeinderates für befangen erklären müssten.

Der Kontrollausschuss empfiehlt dem
Gemeinderat folgenden Beschluss zu
fassen:

Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: In dem
Fall ist nicht die besondere Bekanntschaft
aufgrund des Sportes angesprochen
worden, sondern die Zuwendungen im
Rahmen des Wahlkampfes. Ich glaube,
das war doch der entsprechende Moment.
Das nur zur Klarstellung!
GR Haager: GR Mag. Kogler hat mich
vorhin persönlich angesprochen. Ich bin
für diese Wortmeldung direkt dankbar.
GR Mag. Kogler hat gesagt, ich hätte
berichtet, dass das keine ordnungsgemäße Gebarung ist. Daraus habe ich
geschlossen, dass die Subvention des
Landes Tirol zum Beispiel aufklärungsbedürftig ist. GR Mag. Kogler hat mir
diesbezüglich sehr geholfen, da dies im
Protokoll steht und ich das vor Gericht
verwenden kann. GR Mag. Kogler hat
noch einmal bekräftigt, dass der Verein
gesagt hat, er hätte kein Geld bekommen.
GR Mag. Kogler hat damit allerdings auch
unterstellt, dass die Kontrollabteilung
etwas Falsches in den Bericht geschrieben hat. Das weise ich zurück, da die
Kontrollabteilung in diesem Fall gut
gearbeitet hat und das zurückzuweisen ist.
(Beifall)
GR Mag. Kogler: Zur tatsächlichen
Berichtigung, falls es GR Haager nicht
gehört hat! Ich habe gesagt, dass Hubert
Bertignoll das gesagt hat und nicht ich das
behauptet habe. Ich habe das nur
wiedergegeben. Ich verweise in weiterer
Folge auf die Ausführungen von Bgm.Stellv. Mag. Dr. Platzgummer, der das
noch einmal aufgeklärt hat.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Die
Berichtigung aus Deiner Sicht wird zur
Kenntnis genommen.
GR Haager: Infolgedessen hat sich der
Kontrollausschuss schon den Kopf
zerbrochen, wie man den Vereinen
GR-Sitzung 28.6.2007

Antrag des Kontrollausschusses vom
20.6.2007:
Allen Subventionsempfängern ist bei
Ausschüttung von Subventionen in geeigneter Form schriftlich die Information zu
übermitteln, in welcher Weise eine
allfällige Rückabwicklung der Subvention
zu erfolgen hat.
Insbesondere ist über eine anteilsmäßige
Übernahme von tatsächlich entstandenen
Kosten durch die Stadtgemeinde Innsbruck im Sinne der Bestimmungen des § 5
Abs. 2 der geltenden Subventionsordnung
zeitgerecht zu informieren.
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer: Mir
scheint der vorliegende Antrag nicht direkt
beschlussfähig zu sein. So wie er vorliegt,
müsste man ihn wahrscheinlich dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zuweisen,
weil man das ja noch prüfen muss. Wenn
das für alle Subventionsgelder gelten
muss, müsste man jedenfalls noch eine
Diskussion darüber führen, ob diese
wirklich aliquot ausbezahlt werden sollen.
Derzeit ist nirgends definiert, was aliquot
bedeutet. Das scheint mir im Moment zu
wenig klar zu sein.
Es sind auch Sponsorenbeträge enthalten.
Sind das nur Geldgeber der öffentlichen
Hand und ist der Tourismusverband
Innsbruck und seine Feriendörfer (TVB)
dann ein öffentlicher Geldgeber usw.? Mir
scheint, dass hier noch Fragen offen sind.
Ich würde das lieber genau behandeln,
denn sonst gibt es irgendwann wieder
möglicherweise ein solches Problem.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Ich
halte es für einen zielführenden Vorschlag,
wenn man den Antrag der Kontrollabteilung dem Stadtsenat zur selbstständigen
Erledigung zuweist, da hier doch die
Details zu klären sind und insgesamt eine
Formulierung zu finden ist. Dies vielleicht
in Abänderung der Subventionsordnung,
um künftig einer grundsätzlichen Zielsetzung zu entsprechen.