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an der Universitätsklinik für Urologie vor
Ort in Kleingruppen Informationen
bekommen. Es sollen sich auch wechselweise die Burschen an der Universitätsklinik für Gynäkologie dafür interessieren,
wie es Mädchen in diesem Alter geht und
umgekehrt. Das wird sehr gut angenommen.
Für den Pflichtschulbereich kann man
sagen, dass der gesamte Jahrgang, das
heißt, wenn diese die Pflichtschule
verlassen, die Möglichkeit gehabt hat, sich
wirklich mit einem Thema zu befassen,
das in der Schule im normalen Unterricht
in dieser Altersgruppe vielleicht etwas
schwierig zu behandeln ist.
Abschließend darf ich sagen, dass der
Antrag auf Zuweisung an den Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung sehr
wichtig und sehr richtig ist. Ich glaube,
dass man das durchaus noch vertiefen
und professionalisieren kann. Es war nach
Schilderungen von Stadtphysika
Dr. Renner nicht immer einfach, diese
Einrichtung zu betreiben. Wenn das
intensiviert werden sollte, ist das sicher im
Interesse dieser Frauen, die der Arbeit
nachgehen.
Die gesetzlichen Rahmenbedingungen
sind hinsichtlich versicherungsrechtlicher
und pensionsrechtlicher Ansprüche zu
verbessern. Es ist in dem Bereich sicher
viel zu tun, aber das ist nicht nur die
Aufgabe der Stadt Innsbruck. Der Grundsatz sollte schon sein, diese Sache im
öffentlichen Bereich anzusiedeln. Ich wäre
ganz dagegen, dass man die Sache einem
privaten Verein übergibt, wo man nicht
unbedingt immer die Qualitätssicherung
hat.
Von Seiten der Caritas ist man sehr
zufrieden, was wir von der Stadt Innsbruck
aus leisten. In dem Sinne werden wir das
weiter betreiben. Ich danke, dass Sie mir
bei dieser ausführlichen Information
zugehört haben. Meinen Klub habe ich
damit schon belästigt. Das ist ein gutes
Projekt, das gestartet, wurde, das sicher
intensiviert werden kann.
GR Dr. Waibel: Es ist wiederholt angesprochen worden, dass es Arbeitsgruppen
zwischen Caritas, Land Tirol, Stadt
Innsbruck und auch einigen Institutionen
gibt. An und für sich war in diesen
GR-Sitzung 28.6.2007

Arbeitsgruppen ausgemacht, dass man
Informationen intern behandelt, und es
kein Nachaußengehen mit dieser Arbeitsgruppe gibt.
Ich war dann sehr verwundert, den Antrag
von GR Mair in diesem Zusammenhang
hier im Gemeinderat zu sehen, weil ich
das als einen Bruch des mündlichen
Vertrages und des Handschlags empfunden habe. In dem Zusammenhang möchte
ich das noch einmal unterstreichen, was
StR Mag. Oppitz-Plörer ausgeführt hat.
Diese Arbeitsgruppe hat getagt.
Weiteren ist es so, dass natürlich einige
Probleme überhaupt nichts mit der Ebene
der Gemeinde oder der Kommunalpolitik
zu tun haben, weil es um sehr viele
Vorschläge geht, die auch in die Legislative gehen und somit den Bund und das
Land Tirol betreffen. Auch solche Vorschläge wurden ausgearbeitet und auch
weitergeleitet.
Weil die Exekutive angesprochen worden
ist, möchte ich doch darauf verweisen,
dass strafrechtlich in Österreich Prostituierte nicht verfolgt werden, so wie das
dargestellt wurde. Die Polizei verfolgt nicht
die Prostituierten. Es ist so, dass es
Verwaltungsstrafen gibt, aber es ist nicht
so, dass wir die Leute einsperren. Die
Problematik, die sich dahinter verbirgt, ist,
dass wir natürlich sehr oft, mit illegalen
Migrantinnen und Migranten konfrontiert
sind und sich der Problemkreis immer
weiter an die Grenzen der Europäischen
Union (EU) verlagert, natürlich in solche
Bereiche, in denen derzeit keine legale
Arbeitserlaubnis wie in Österreich besteht.
Ich möchte aber darauf verweisen, dass
wir hier natürlich im Bereich der organisierten Kriminalität sind. Ich möchte auch
darauf verweisen, dass es sowohl die
Möglichkeit gibt, auch einen humanitären
Umgang mit den Betroffenen zu wählen,
vor allem wenn es um Zwangsprostitution
geht. Ich möchte darauf hinweisen, dass
es z. B. schon eine humanitäre Aufenthaltsbewilligung gibt, wenn es zu kriminellen Handlungen und kriminellem Druck
kommt. Allerdings besteht das Problem,
dass sehr viele von den betroffenen
Frauen und Männern nicht bereit sind,
Aussagen zu machen bzw. in irgendeiner
Form auch nur kundzutun, dass sie