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gegen manche Zusammenarbeit mit den
Innsbrucker Grünen ist.

züglich eingebrachten Antrag permanent
über Zuständigkeiten gerätselt wird.

StRin Mag.a Oppitz-Plörer hat schon Recht,
denn man hat sich in der Volksschule
Neu-Arzl sicherlich etwas überlegt. Nur
glaube ich, hat man sich für jene Schülerinnen bzw. Schüler etwas überlegt, um
genau aus dem herauszukommen. Das ist
eine ideologische Diskussion, die wir
gerne führen.

(Bgm.in Zach: Es wird nicht gerätselt, denn
wir wissen schon, wer das bezahlen
muss.)

Man kann Themen so und so sehen und
gegen den Antrag sein, auch wenn man
inhaltlich völlig ident ist. Hier fällt man
nicht im Liegen um, sondern es geht
einfach darum, Kompetenzen und
Zuständigkeiten zu klären und der Sache
zu dienen. Effekthascherei überlassen wir
den Innsbrucker Grünen.
GRin Mag.a Yildirim: Ich darf mich vor
diesem Gremium für meinen emotionalen
Ausbruch entschuldigen, aber es gipfelt
tatsächlich an Polemik, wenn mir unterstellt wird, ich würde, nur weil hier ein
Vorstoß einer anderen Fraktion kommt,
Schritte setzen und mich gegen integrationspolitische Maßnahmen aussprechen.
Das hat mich tatsächlich etwas erzürnt.
Es ist dies ein sehr komplexes Thema. Wir
haben im Kollegium des Bezirksschulrates, in der Sitzung des Gemeinderates
oder in verschiedenen Ausschusssitzungen nicht selten über die Zuständigkeiten
und Kompetenzen gerade im Schul- und
Bildungswesen debattiert und es scheint
kein Ende zu nehmen.
Es macht jedenfalls wenig Sinn, den Ball
zwischen Bundes- und Landesbehörde
und Stadtgemeinde Innsbruck hin- und
herzuschieben. Nachdem ich Obfrau des
Ausschusses für Bildung, Gesellschaft,
Kinder- und Jugendbetreuung, bin und
dort das Thema Integration verankert
wurde, wurde von der Frau Bürgermeisterin im Kollegium des Bezirksschulrates
mehrmals - hier habe ich von allen
Fraktionen Zustimmung erfahren - die
Gründung eines Forums angeregt. Dort
treffen sich Expertinnen bzw. Experten mit
Politikerinnen bzw. Politikern auf Gemeindeebene, um diese Thematik tatsächlich
zu erörtern.
Das macht auch Sinn, damit nicht bei
jeder Diskussion oder bei jedem diesbeGR-Sitzung 13.12.2007

Nein, so ganz klar ist es wirklich nicht,
Frau Bürgermeisterin. Deshalb finde ich,
dass auf Gemeinderatsebene ein solches
Gremium ins Leben gerufen wird und
endlich Schritte gesetzt werden.
Ich empfinde Aktionen und Maßnahmen in
diese Richtung nicht als unzulässige
politische Einmischung in pädagogische
Konzepte. Es ist in einer Demokratie nun
einmal so, dass Volksvertreterinnen und
Volksvertreter natürlich in Form der
Koalitionen schon gesellschaftspolitische
Richtungen bestimmen. Das greift
natürlich auch in den Bereich der Schulen.
Es ist nicht so, dass einzelne Gemeinderätinnen bzw. Gemeinderäte in Schulen
gehen und dann irgendwelche Richtungen
bestimmen. Das finde ich etwas überspitzt
formuliert. Wenn ich sage, dass ich
mittlerweile über diese Integrationsgeschichten enttäuscht bin, meine ich nicht,
dass nichts passiert. Es passiert zwar eine
Reihe von Maßnahmen, aber jetzt wird
wohl hoffentlich einmal eine Auflistung
dieser Maßnahmen vorliegen, wo wir uns
ein Bild davon machen können.
Anhand von Statistikzahlen sehen wir,
dass in dem ganzen System schon einiges
nicht treffsicher und zielführend genug ist
und deshalb etwas unternommen werden
muss. Dass etwas passiert, ist keine
Frage, aber es ist nicht flächendeckend.
Es scheinen diese Einzelmaßnahmen
nicht so zu greifen, damit wir alle zufrieden
sagen können, dass unsere Kinder,
unabhängig ihrer Herkunft und ihrer
sozialen Schicht, alle die gleichen Vorteile,
die unser Bildungssystem anbietet,
erfahren. (Beifall)
GR Haller: Der Antrag ist oberflächlich
gesehen, ein typischer "na-net-Antrag",
denn wer will keine guten Schülerinnen
bzw. Schüler? Die Realität und die Folgen
dieses Antrages sehen allerdings ganz
anders aus. Warum gerade die Gemeinderäte der Innsbrucker Grünen, welche die
Zuständigkeiten von Bund, Land und den
Gemeinden sehr genau kennen, einen