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16.

Nachtragskredit zum außerordentlichen Haushalt 2011

Beschluss (einstimmig):
Der Nachtragskredit zum außerordentlichen Haushalt 2011 wird gemäß Beilage
genehmigt.
StRin Dr.in Pokorny-Reitter referiert die
Subventionsanträge des Ausschusses für
Bildung, Gesellschaft, Kinder- und Jugendbetreuung, vom 10.5.2011:
17.

Subventionsanträge des Ausschusses für Bildung, Gesellschaft, Kinder- und Jugendbetreuung

17.1

Bereich "Integration und Migration"

StRin Dr.in Pokorny-Reitter: Wenn man
sich die Unterlagen genau ansieht, kann
man feststellen, dass bei "Unterricht und
Bildung" noch einmal für "Frauen aus allen
Ländern" eine Sondersubvention vergeben
wird. Jenen Mitgliedern des Gemeinderates, welche nicht Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Gesellschaft, Kinder- und Jugendbetreuung, sind, darf ich
Folgendes erläutern:
Es ist allgemein bekannt was der Verein
"Frauen aus allen Ländern" macht. Er gibt
MigrantInnen sprachliche Unterstützung.
Die Jahressubvention in der Höhe von
€ 4.000,-- wird diesem Verein bereits seit
einigen Jahren gewährt.
Es gibt ein neues Projekt, das "Alltag in
Österreich" heißt. Dieses Projekt ist derzeit speziell im Stadtteil Olympisches Dorf
beheimatet, soll aber im Herbst 2011 mit
einem eigenen Kursangebot auch nach
Hötting-West kommen. Es geht darum,
dass MigrantInnen, die nicht den Mut haben, einen Deutschkurs zu besuchen, als
Vorstufe Deutschkenntnisse vermittelt
werden und sie Kenntnisse im Alltagsleben erfahren können (Arztbesuch, Behördenbesuch, Hausordnung, Schuleinschreibung usw.)
Nachdem der Topf "Integration und Migration" im Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck relativ bescheiden ist
und es bei diesen Dingen sehr stark um
GR-Sitzung 19.5.2011

Bildung geht, wurde die Subvention, welche für dieses Erfolgsprojekt wirklich notwendig ist, aufgeteilt: Einmal € 4.000,-Sondersubvention aus "Integration und
Migration" und einmal € 8.000,-- aus "Unterricht und Bildung".
GR Haller: Das Erste wurde gut aufgeklärt
und ist nachvollziehbar. Nicht nachvollziehbar sind für mich die Personalkosten.
Dreimal vierzig Einheiten und dreißig Wochenstunden je zwei Stunden, ergeben
180 Stunden in diesem Lernumfang.
Wenn man die € 12.000,-- durch 180 Stunden dividiert, erhält man einen Stundensatz von € 66,67 und auch die ReferentInnen mit € 50,-- pro Stunde liegen über den
privaten Anbietern, wie BFI, WIFI und
Volkshochschule Innsbruck (VHS).
Mich wundert, dass GR Hof dazu nichts
sagt. Dazu passt der Resolutionsantrag
"Einkommen und Offenlegung" ganz gut.
Der Betrag in der Höhe von € 66,-- ist ein
Beraterhonorar. Das zahle ich für meine
Bilanz, wobei der Steuerberater noch die
Räumlichkeiten, den Computer, das Personal und das Papier usw. zur Verfügung
stellt. Das wird hier aber alles noch einmal
extra angeführt.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Diese Kurse
wurden im Oktober 2010 eingeführt. Auch
das BFI hat ein ähnliches Projekt, und
zwar das so genannte ABC-Café. Bevor
diese Kurse begonnen haben, haben wir
beim BFI ein Angebot eingeholt. Dieses
Angebot ist um zirka ein Drittel höher gelegen als das Angebot von "Frauen aus
allen Ländern".
Wir haben mit dem Verein hart um den
Preis gefeilscht und ich denke, dass diese
Subvention angemessen ist.
Mehrheitsbeschluss (gegen 2 RUDI, FPÖ
und "FREIHEITLICH UND FREI"; 4 Stimmen):
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Bildung, Gesellschaft, Kinder- und Jugendbetreuung, für den Bereich "Integration und Migration", werden gemäß Beilage
genehmigt.