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17.2

Bereich "Unterricht und Bildung"

18.

GR Kunst: Ich bitte um getrennte Abstimmung zu Punkt 4.
Beschluss zu den Punkten1., 2., 3. 5. und
6. (einstimmig):
Mehrheitsbeschluss zu Punkt 4. (gegen
2 RUDI, FPÖ und "FREIHEITLICH UND
FREI"; 4 Stimmen):
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Bildung, Gesellschaft, Kinder- und Jugendbetreuung, für den Bereich "Unterricht und Bildung", werden gemäß Beilage
genehmigt.
17.3

Bereich "Kinder- und Jugendförderung"

Beschluss (einstimmig):
Der Subventionsantrag des Ausschusses
für Bildung, Gesellschaft, Kinder- und Jugendbetreuung, für den Bereich "Kinderund Jugendförderung", wird gemäß Beilage genehmigt.
17.4

Bereich "Private Kinderbetreuungseinrichtungen" - Investitionsbeiträge

Beschluss (einstimmig):
Der Subventionsantrag des Ausschusses
für Bildung, Gesellschaft, Kinder- und Jugendbetreuung, für den Bereich "Private
Kinderbetreuungseinrichtungen" - Investitionsbeiträge, wird gemäß Beilage genehmigt.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übergibt den
Vorsitz an Bgm.-Stellv. Gruber
GR Kritzinger referiert die Anträge des
Seniorenausschusses am 9.5.2011:

Subventionsanträge des Seniorenausschusses für den Bereich
"Senioren" - Zuschüsse für Investitionen in Seniorenstuben
und allgemeine Seniorenförderungen 2011 (Vp. 1/429000777030.8)

GR Kritzinger: Ich melde für die Punkte 8.
bis 11. meine Stimmenthaltung an.
GR Pipal: Ich melde für die Punkte 1. bis
7. Stimmenthaltung an.
Beschluss (einstimmig; bei Stimmenthaltung zu den Punkten 1. bis 7. GR Pipal
und zu den Punkten 8. bis 11. GR Kritzinger):
Die Subventionsanträge des Seniorenausschusses für den Bereich "Senioren" - Zuschüsse für Investitionen in Seniorenstuben und allgemeine Seniorenförderungen
2011 (Vp. 1/429000-777030.8) werden
gemäß Beilage genehmigt.
Bgm.-Stellv. Kaufmann übernimmt den
Vorsitz von Bgm.-Stellv. Gruber.
Bgm.-Stellv. Gruber referiert die Anträge
des Verkehrsausschusses vom 9.5.2011:
19.

Verkehrsmaßnahmen

19.6

II SV-279/2010
Höttinger Au Nord; Parkraumbewirtschaftung

GR Federspiel: Ich ersuche um getrennte
Abstimmung zu Punkt 6.
GR Haller: Gebührenfreie Kurzparkzonen
sind nicht ganz gebührenfrei. Wenn man
in diesen Gegenden wohnt, dann muss
man eine AnrainerInnen-Parkkarte lösen.
Das sind immerhin € 73,-- für zwei Jahre
für den Bund - so steht es auf der Homepage der Stadtgemeinde Innsbruck. Das
ist zwar nicht viel Geld, aber ich möchte
keine Zweiklassengesellschaft.
Jene InnsbruckerInnen, welche in diesem
Gebiet wohnen, zahlen € 73,-- für zwei
Jahre und EinpendlerInnen usw. können
drei Stunden gratis parken. Das halte ich
für ungerecht. Wenn gebührenpflichtige

GR-Sitzung 19.5.2011