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StR Gruber: Kleine Korrektur für GR Carli:
die Summen ergeben sich nicht aus den
Änderungen des Tiroler Mindestsicherungsgesetzes, sondern die Höhe wurde verändert durch die neue Mindestsicherung. Wir
zahlen diese Beiträge regelmäßig. Die Höhe
hat sich im Vergleich zum letzen Jahr etwas
an das neue Tiroler Mindestsicherungsgesetz angepasst.
13.8

IV 3779/2012
Beteiligungen Kapitaltransferzahlung Markthalle GesmbH

StR Gruber: Die Markthalle Innsbruck ist
ein Thema, dass uns in den nächsten Jahren noch intensiv beschäftigen wird.
Ich habe auch im Ausschuss für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen - das
möchte ich auch dem Gemeinderat zur
Kenntnis bringen - folgende Standpunkte
vertreten, die dankenswerter Weise von den
Liste "Für Innsbruck" von der Frau Bürgermeisterin partiell und von anderen Teilnehmerinnen und Teilnehmern so getragen
wurden.
Wir geben nämlich heute schon rund
€ 230.000,-- - es klingt so wenig, aber in der
alten Währung sind es doch ATS 3 Mio - für
ein Projekt aus, wo wir davon ausgehen,
dass in den nächsten zwei oder drei Jahren
ohnehin die alte Markthalle Innsbruck erneuert wird und ein neues Projekt aufgesetzt wird.
Was mir wichtig ist: ich glaube es ist notwendig, dass wir diese Investitionen jetzt
tätigen, damit die dort tätigen Unternehmerinnen und Unternehmer, damit der MPreis
Warenvertriebs GmbH, der jetzt ausgezogen ist, durch ein neues Unternehmen ersetzt werden kann, dass glaube ich schon
ausgesucht wurde bzw. gewonnen werden
konnte.
Das gewisse notwendige Adaptierungsmaßnahmen jetzt gesetzt werden ist sicher
der Verdienst des neuen Geschäftsführers
Peter Meraner und dieser Weg ist sicher zu
unterstützen.
Es ist notwendig - das wurde auch im Ausschuss für Finanzen, Subventionen und
Beteiligungen festgehalten -, dass wir schon
das längerfristige Ziel im Auge behalten.
Das längerfristige Ziel kann nicht sein, dass
GR-Sitzung 21.6.2012

wir € 200.000,-- oder € 100.000,-- in die
Markthalle Innsbruck zur "klein, klein" Adaptierung der Markthalle Innsbruck verwenden, sondern dass wir dort ein neues großes Projekt umsetzen.
Mir ist in diesem Zusammenhang wichtig das erwähne ich immer, weil das wurde bei
der Regionalbahn schon versucht, das in
diese Richtung zu definieren -, dass die
Markthalle Innsbruck in ihrer Funktion in
Zukunft erhalten bleibt. Das heißt, dass das
Anbieten regionaler Produkte aus Tirol weiter in der neuen Markthalle Innsbruck Platz
findet.
Die alte Markthalle Innsbruck ist ohnehin
Denkmal geschützt, das heißt die wird integrativer Bestandteil eines neuen Projektes
werden. Aber wir dürfen glaube ich - und
das ist der Sinn der konstruktiven Opposition - nicht aus dem Auge verlieren, dass
das einer der letzten Plätze ist, wo wir städtebaulich in der Innenstadt Akzente setzen
können und wo es Investitionen auch von
Seiten der Unternehmerschaft und Geldgeberinnen und Geldgebern gibt.
Wir sollten trotz der jetzt notwendigen Investitionen für den jetzigen Betreiber - wir
sind ja 100 % Eigentümer der Markthalle nicht vergessen, dass wir in zwei oder drei
Jahren - das hat auch die neue Regierung
in das Koalitionsübereinkommen hineingeschrieben - dieses Projekt umsetzen möchte.
Deshalb bitte ich die Regierung Tempo aufzunehmen und zu versuchen, die Projekte
wirklich voranzutreiben.
Ich glaube, dass es schon um die Qualität
geht, aber es geht auch darum, dass dieses
Projekt - nicht nur für die Bewohnerinnen
und Bewohner im Umfeld, für alle Innsbruckerinnen und Innsbruck und unsere Gäste
sondern vor allem für die Wirtschaft - so
rasch wie möglich realisiert wird.
Das weiß man von mir lückenlos, dass ich
seit Jahren nicht nur als Bewohner der Altstadt, die nicht alle reich sind, Bgm.-Stellv.in
Mag.a Pitscheider, aber trotzdem gerne in
der Markthalle Innsbruck einkaufen gehen,
darauf dränge.
Die jetzigen Investitionen sind sinnvoll. Ich
wollte nur noch fragen: hat man geprüft, ob
aus diesem Reparaturfonds zwischen Wirtschaftskammern Tirol (WKO), Landwirt-