Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2012
/ Ausgabe: 2012_07-Juni.pdf
- S.24
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schaftskammer Tirol und Stadt Innsbruck wir haben € 70.000,-- eingezahlt - und von
diesen Mitteln, die wir jetzt frei geben, tatsächlich nichts von diesem Fonds gezahlt
werden kann. Ich weiß nicht ob es darüber
im Ausschuss für Finanzen, Subventionen
und Beteiligung Antworten gegeben hat.
Denn sonst würden wir Geld ausgeben, das
zu jeweils einem Drittel die Landwirtschaftsund Wirtschaftskammer zahlen. Das Geld
würde ich nicht gern liegen lassen, denn
bekanntlich sind die Landwirtschaft- und
Wirtschaftskammer nicht ohne Finanzmittel
entsprechend ausgestattet.
Vielleicht könnte mir jemand dazu eine Auskunft geben, ansonst findet dieser Antrag
unsere Zustimmung.
Finanzdirektor Dr. Hörnler wird als Auskunftsperson in die Sitzung gerufen.
Finanzdirektor Dr. Hörnler: Es wurden
Recherchen nochmals durchgeführt und es
ist sichergestellt, dass diese heute anstehenden € 230.000,-- nicht im Erneuerungsfonds unterzubringen sind. Der Geschäftsführer hat gesagt, dass es über diesen Erneuerungsfonds im nächsten Ausschuss für
Finanzen, Subventionen und Beteiligung
eine Aufstellungen geben wird. Außerdem
wird der Erneuerungsfonds zu 100 % ausgenutzt.
GR Mag. Krackl: Ja es ist schon so, dass
die Frau Bürgermeisterin jeden Euro dreimal umdreht und ich glaube, dass wenn es
um die Stadt Innsbruck geht, kein Euro verloren geht. Das haben die meisten wahrscheinlich schon kennengelernt.
Die Markthalle Innsbruck ist natürlich ein
Erfolgsprojekt, was da kommen wird. Wenn
man sich anschaut, was jetzt schon passiert
und wie positiv sich das entwickelt, ist es
sicher nur gut, wenn man jetzt schon investiert.
Ich gebe Dir, StR Gruber, recht und das
haben wir auch im Ausschuss für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen besprochen und das hat auch die Frau Bürgermeisterin eigentlich schon gesagt: wir sollten das jetzt zeitlich befristet investieren,
damit nicht jedes Jahr neue Kosten kommen.
GR-Sitzung 21.6.2012
Ich kann mich erinnern, dass es eine Zeit
gegeben hat, wo die Innsbrucker Volkspartei (ÖVP) gefordert hat, dass man bei
€ 1 Mio - wie man die Markthalle Innsbruck
zurücknehmen wollte - aufhört. Schlussendlich ist es € 1,-- geworden.
Ich denke es ist sehr gut und es schaut
ganz gut aus, dass wir die Finanzen im Griff
haben und bedanke mich trotzdem, dass ihr
uns unterstützt.
GR Mag. Stoll: Die Markthalle Innsbruck ist
wichtig. Im Ausschuss für Finanzen, Subventionen und Beteiligung haben wir beschlossen, dass wir eine einmalige Unterstützung geben. Das ist auch wichtig, damit
weitere Impulse und eine Absicherung für
die derzeitigen Mieterinnen und Mieter - die
das mit großem Engagement betreiben dort besteht.
Der Mietvertrag läuft noch ein paar Jahre.
Ich glaube es ist wichtig, dass man dieses
Geld auch frei gibt. Es ist eine einmalige
Förderung von der Wirtschaft.
Was man auch sagen muss: es ist ganz
einfach - über die Rentabilität - anzustellen.
Wenn man das noch ein paar Jahre lang
betreibt, dann sind die € 230.000,-- sicher
gut investiert und somit kommen auch wieder - über den Umweg - Steuereinnahmen
retour.
Ich glaube die kaufmännische Sorgfaltspflicht ist sicher mehr als gegeben, weil
wenn ich mir vorstelle, dass ursprünglich die
Markthalle um € 1 Mio und noch mehr welche Vorstellungen auch immer vom
Wirtschaftstreibenden bestanden haben -,
gekauft werden hätte sollen und wir haben
sie um € 1,-- bekommen, dann ist das ein
gutes Geschäft.
Ich kann nur sagen, StR Gruber: wir werden
sicher ein gutes Projekt ausarbeiten, was
vielleicht auch Deine Zustimmung finden
wird und damit die Wirtschaft, das Gesamte
und auch die Landwirtschaft dort eine Heimat findet.
Ich glaube, dass es eine gute Sache ist und
es wurde auch im Ausschuss für Finanzen,
Subventionen und Beteiligung so beschlossen.
GR Carli: Ich wollte sagen, dass ich sehr
erfreut bin, dass es hier offensichtlich eine