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darum geht, in einer an und für sich guten
Suppe, vielleicht doch noch ein Härchen zu
finden, an dem man ein bisschen herum
meckern kann.
(StR Gruber: Das war früher Deine Aufgabe.)
Und was glaubst Du, wie froh ich bin, dass
ich diese Aufgabe jemand anderen übertragen kann.
Auch wenn man mit der Methode des kurzen Dienstweges und Durchregierens auch
manchen erledigen könnte, ist es schon
gescheit, wenn die Stadt Innsbruck als öffentlich rechtliche Körperschaft dort, wo sie
mit einer Gesellschaft - und sei sie 100 % in
ihrem Eigentum - etwas zu regeln hat, auch
transparent und rechtssicher mit einem Vertrag geregelt ist und nicht mit der Methode
der Dienstanweisung auf dem kurzem
Dienstweg. Das ist schon einmal gescheit.
Vor allem der einseitige Verzicht der Stadt
Innsbruck auf das Kündigungsrecht ist noch
vor diesem Stadtsenat beschlossen worden.
Das von fünf Jahren die im Amtsvorschlag
beinhaltet waren, auf vier Jahre verkürzt
wurde, hat einen politischen Sinn gehabt.
Die Betriebsgesellschaft hat auch Partnerinnen und Partner, Wirtschaftstreibende,
zum Teil solche, die jetzt erst geworben
werden müssen, um die Flächen zu füllen,
die durch das Absiedeln vom MPreis Warenvertriebs GmbH frei werden, um den
Betrieb auf der neuen Plattform zum Inn hin
- das auch ein ganz wichtiger Schritt ist aufrecht zu erhalten. Die brauchen auch
eine gewisse Sicherheit.
Dieser Verzicht auf das Kündigungsrecht in
den ersten Jahren war genau gedacht, als
politisches Signal an die Wirtschaftstreibenden: "Liebe Leute! Ja natürlich wollen wir
ein neues Projekt für die Markthalle Innsbruck entwickeln. Aber ihr habt in den
nächsten Jahren auch die Sicherheit, wenn
ihr jetzt Verbesserungsinvestitionen bei Euren Ständen oder wo auch immer macht,
dass ihr nicht verlorene Investitionen produziert."
Insofern ist das also sehr gescheit und steht
nicht im Widerspruch zur Tatsache. Dass
natürlich wir alle in diesem Haus für den
Gesamtkomplex, den wir hier haben Marktplatz, Markthalle Innsbruck und auch
das Parkhaus - auf der Grundlage dieser
GR-Sitzung 21.6.2012

Studie "Innsbruck an den Inn" ein neues
Projekt entwickeln, ist klar. Dieses Projekt
entfaltet Synergien zwischen den regionalen
Bauernmarkt, der Gastronomie und Nutzungen, die wir noch entwickeln müssen.
Wir werden das sicher mit Volldampf entwickeln, aber wir möchten nicht, dass in der
Zeit - bis ein neues Projekt steht und baureif
ist - dort Unternehmerinnen und Unternehmer tätig sind, die das Gefühl haben: "Ich
kann von heute auf Morgen hier hinausfliegen. Jetzt lasse ich meinen Betrieb lieber
herunterkommen."
Das war der politische Sinn, dieses Paragrafen, der streng formal gesehen nicht
unbedingt notwendig gewesen wäre, aber
der in meinen Augen ein vernünftiges politisches Signal an alle Akteurinnen und Akteure war, die dort zusammenarbeiten müssen,
dass die Markthalle Innsbruck jetzt und
dann auch in Zukunft floriert.
GR Kunst: Die Freiheitliche Partei Österreich (FPÖ) möchte sich beim Obmann und
den Mitgliedern des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligung auch
bedanken, dass dort ein namhafter Betrag
aufgeordnet wird, zur Erhaltung der Markthalle.
Wir finden, dass es ein guter Beitrag für die
Innsbrucker Bevölkerung, aber auch für die
vielen Pächterinnen und Pächter, die die
Markthalle Innsbruck betreiben, ist. Deshalb
ist es eine gute Sache.
GR Appler: Niemand freut sich mehr - zum
absoluten Bekenntnis zur Markthalle Innsbruck - als ich und die gesamte Markthalle.
Ich bin in der Markthalle Innsbruck aufgewachsen. Seit 42 Jahren betreiben meine
Familie und ich dort einen Stand.
Worum ich aber bitte und das gerade, weil
wir schon von Konzepten, von der Zukunft
und von der Plattform und den Erneuerungen sprechen: vergessen wir bitte nicht die
jetzt schon ansässigen Betriebe, denn hier
gibt es - nennen wir es Kommunikationsdefizite.
Da bitte ich auch die zukünftigen Entwicklerinnen und Entwickler der Markthalle Innsbruck ein Augenmerk darauf zu legen, dass
man auch mit den jetzigen Betreiberinnen
und Betreibern, gemeinsam einen Weg für
die Zukunft findet, denn sie sind das tragende Bollwerk der Markthalle Innsbruck.