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Feststellungen,
Empfehlungen

Bei der stichprobenweisen Einsicht in die vorliegenden Begründungen
für das Jahr 2008 hat die Kontrollabteilung einige Feststellungen bzw.
Empfehlungen betreffend folgende Voranschlagsposten getroffen:
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Magistratsdirektion / Entgelte für sonstige Leistungen –
Verwaltungsreform
Stadtplanung / Entgelte f. sonst. Leistungen –
Studien Stadtgestaltung
Freiwillige Feuerwehren / Amtsausstattung
Volksschulen / Instandhaltung sonst. Anlagen
Konservatorium / Lfd.Transferzlg.-Land-Lehrer Abfertigung
Konservatorium / Lfd.Transferzlg.-Land-Lehrer Jubiläen
Goldenes Dachl / Mietzinse
Wohn- und Geschäftsgebäude / Kostenersätze IIG

In den beanstandeten Fällen haben die zuständigen Dienststellen im
Anhörungsverfahren die Über- bzw. Unterschreitungen aus ihrer Sicht
begründet.
Einnahmen- und Ausgabenentwicklung

Die Einnahmen im Jahr 2008 sind gegenüber dem Jahresergebnis 2007
absolut um € 7,5 Mio. (+ 2,7 %) gestiegen, im Vergleich mit dem Voranschlag 2008 ergaben sich Mehreinnahmen in der Höhe von
€ 10,7 Mio. (+ 3,8 %). Das ausgabenseitige Ergebnis des Jahres 2008
nahm gegenüber dem Vorjahr effektiv um € 8,7 Mio. oder + 3,1 % zu,
wobei im Vergleich mit dem Voranschlag 2008 Mehrausgaben in der
Höhe von € 8,3 Mio. (+ 2,9 %) zu verzeichnen waren.
Diese Mehreinnahmen/-ausgaben sind allerdings insofern zu relativieren, als in diesen Beträgen Abschlussbuchungen zum buchhalterischen
Ausgleich der Abschnitte 85 – 89 (Maastricht-relevante Betriebe) enthalten sind, die bei dieser Betrachtungsweise nicht als effektive Mehreinnahmen und Mehrausgaben gewertet werden können. Es handelt
sich dabei sowohl auf der Einnahmen- als auch auf der Ausgabenseite
um Buchungen in der Größenordnung von € 5,2 Mio. bzw. – da für
diesen Zweck im Ordentlichen Haushalt des Jahres 2008 ursprünglich
€ 6,1 Mio. präliminiert worden sind – um in diesem Bereich auftretende
Mindereinnahmen/-ausgaben in der Höhe von € 0,9 Mio.
Unter Berücksichtigung dieser Maastricht-Buchungen ergaben sich auf
der Einnahmenseite im Vergleich mit dem Voranschlag 2008 tatsächliche Mehreinnahmen in der Höhe von € 11,6 Mio., während beim ausgabenseitigen Ergebnis im Vergleich mit dem Voranschlag 2008 Mehrausgaben in der Höhe von € 9,2 Mio. zu verzeichnen waren, von denen
allerdings konsequenterweise auch noch die zusätzlichen Rücklagenbildungen (€ 5,6 Mio.) abzuziehen sind, so dass sich die Mehrausgaben
im Jahr 2008 letztlich in einer Höhe von € 3,6 Mio. bewegt haben. Dazu
merkt die Kontrollabteilung der Vollständigkeit halber an, dass die
MA IV in ihrer am 27.3.2009 an die Frau Bürgermeisterin gerichteten
Darstellung des Ergebnisses der Jahresrechnung 2008, Zahl

Zl. KA 11727/2009

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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