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1.

Prämonstratenser Chorherrenstift Wilten sowie Übereignung von Liegenschaften im Grundbuch 81136 Wilten
mit einer Fläche von zusammen
57.087 m2 im Tauschwege an das
Prämonstratenser Chorherrenstift Wilten

Dipl.-Ing. Pertl Leo (Für Innsbruck), Angelobung

Die Anwesenden erheben sich von ihren
Sitzen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel nach
§ 12 des IStR leistet das Ersatzmitglied
des Gemeinderates, Dipl.-Ing. Leo Pertl
(Für Innsbruck), mit den Worten "Ich
gelobe" das Gelöbnis in die Hand der Frau
Bürgermeisterin.

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2.

Zu Subventionsantrag des Seniorenausschusses

Genehmigung der Niederschrift
über die Sitzungen des Gemeinderates vom 24.4.2008
(4. Sitzung) und 15.5.2008
(5. Sitzung)

Bgm.in Zach: Die Niederschriften über die
Sitzungen des Gemeinderates vom
24.4.2008 (4. Sitzung) und 15.5.2008
(5. Sitzung) wurden allen Mitgliedern des
Gemeinderates zugemittelt. Erhebt sich
gegen die Fassung der Protokolle ein
Einwand?

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Innsbrucker Kommunalbetriebe AG
(IKB), Angebot an die Stadtgemeinde
Innsbruck zum Erwerb einer 1 %Beteiligung an der Tiroler FlughafenbetriebsgesmbH (TFG)

Bereich "Senioren" - Zuschuss für
Investitionen in Seniorenstuben und
allgemeine Seniorenförderungen
(Vp. 1.42900.777030.8)

Weiters ersuche ich, den Punkt 6 m) des
Nachtrags zur Tagesordnung gemeinsam
mit dem Punkt 2 der Tagesordnung zu
behandeln.

Beschluss (einstimmig):

Hat jemand gegen die Tagesordnungspunkte bzw. den Nachtrag zur Tagesordnung einen Einwand?

Die Niederschriften über vorstehend angeführte Sitzungen des Gemeinderates
werden genehmigt.

StRin Mag.a Schwarzl: Ich möchte mich
zur Nachtragstagesordnung zu Wort
melden. Erstens bitte ich
um getrennte Abstimmung der einzelnen
Punkte des Nachtrags zur Tagesordnung

3.

Genehmigung der Tagesordnung

Bgm. Zach: Die Tagesordnung ist Ihnen
zeitgerecht zugegangen.

und melde für den Punkt 6 o) Stimmenthaltung der Innsbrucker Grünen an. Das
möchte ich kurz begründen:

Ich beantrage, als Nachtrag nachstehend
angeführte Punkte auf die Tagesordnung
zu nehmen:

(Bgm.in Zach: Können Sie das nicht, wenn
wir diesen Punkt behandeln? Jetzt geht es
nur um die Tagesordnung.)

in

Zu Punkt 6., Anträge des Stadtsenates
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Organisationskomitee der UEFA
EURO 2008TM Host City Innsbruck,
Fußball-Europameisterschaft (EURO)
vom 7.6.2008 bis 29.6.2008 in Österreich und der Schweiz, Übernahme
der anteiligen Sicherheitskosten seitens der Stadtgemeinde Innsbruck
Stadtgemeinde Innsbruck, Kauf von
drei landwirtschaftlichen Grundstücken in KG Hötting im südwestlichen
Bereich des Flughafens mit einer Fläche von zusammen 12.693 m2 vom

GR-Sitzung 23.10.2008

Bisher war es üblich, dass es im Vorfeld
von Entscheidungen, welche das Vermögen der Stadt Innsbruck betreffen - und
bei der Tiroler FlughafenbetriebsgesmbH
(TFG) geht es um Vermögen der Stadt
Innsbruck - eine breite Information für die
Fraktionen gegeben hat.
Üblicherweise sind dann Mitarbeiterinnen
bzw. Mitarbeiter der Mag.-Abt. IV,
Finanzverwaltung und Wirtschaft und
Mitarbeiter des betroffenen Unternehmens, in diesem Fall der Innsbrucker
Kommunalbetriebe AG (IKB), durch die
Klubs getourt. Da sind vorweg Fragen