Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2008

/ Ausgabe: 2008_09-Oktober.pdf

- S.27

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Einsatzgruppen mit ganz jungen, sehr
engagierten und freundlichen BeamtInnen,
die extrem diszipliniert waren. Das sollte
im Gemeinderat Innsbruck einmal erwähnt
werden, wie gut die Zusammenarbeit über
die Grenzen hinweg funktioniert hat.
Wenn man sich nur die nötigen Vorhaltefunktionen an den drei Spieltagen ansieht,
wären wir aus eigener Kraft nicht in der
Lage gewesen, die nötigen Kräfte zu
stellen.
GR Haller: Im Nachhinein zu erklären,
man müsste genauer kalkulieren und
berechnen, empfinde ich als Hohn.
Sicherheitskosten lassen sich im Vorhinein
nicht genau kalkulieren, schon gar nicht
Jahre voraus. Denn das Gesetz sagt
immer, Sicherheit nach Stand der Technik
und Stand der Erkenntnis. Beinahe im
Halbjahrestakt ändern sich daher die
Sicherheitsanforderungen.
Man kann aber erst dann genau kalkulieren, wenn sämtliche Dinge wie beispielsweise die Verortung von Fanzonen
festgelegt wurden. Dann kommen die
Behörden und legen die Sicherheitsauflagen fest. Die Stadt Innsbruck ist da in
guter Gesellschaft und wieder einmal
Spitzenreiter, denn sie hat ihre Sicherheitskosten nur um das 0,35fache
überzogen. Die Schweiz hat sich um
6fache verkalkuliert und statt budgetierter
€ 11,7 Mio. ganze € 67 Mio. benötigt.
GR Eberharter: Ich möchte mich bei
jenen bedanken, die es sehr wohlwollend
zur Kenntnis genommen haben, dass wir
eine wunderbare und absolut sichere
Veranstaltung erlebt haben. Zur Wortmeldung von GRin Dr.in Waibel: Ein großer Teil
der Sicherheitskosten kommt ja von dem
Anteil an ausländischen PolizistInnen, die
wir natürlich auch bezahlen mussten.
Dass wir im Rahmen der Europol sowieso
mit ausländischen ExekutivbeamtInnen
zusammenarbeiten, ist sonst nicht so
ersichtlich. Dieses Mal waren die ExekutivbeamtInnen eben in Uniform und daher
sichtbarer. Sicherheit kostet eben, auch
wenn man dabei nichts einnimmt.
Bgm.in Zach übergibt den Vorsitz an
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger.

GR-Sitzung 23.10.2008

Bgm.in Zach: Es hat sich erwiesen,
€ 2,2 Mio zusätzliche Sicherheitskosten
werden benötigt. Die Situation hat die
StRin Mag.a Schwarzl ausführlich beschrieben. Es stand die Tiroler Landtagswahl vor der Tür. Es war natürlich auch die
Größe der Fußball-Europameisterschaft
(EURO), welche mit einem minimalen
finanziellen Aufwand im Verhältnis zu dem
großen Arbeitsaufwand von Bgm.Stellv. Mag. Dr. Platzgummer und seinem
Team organisiert wurde.
Als dann die erhöhten Sicherheitskosten
bekannt wurden, hieß es erstmal tief
Atmen holen. Ich möchte einmal im
Innsbrucker Gemeinderat feststellen: Ich
war schon dabei, als wir mit dem Land
Tirol die Kostenvereinbarung trafen.
Kein Mensch, sei es der ehemalige
Landeshauptmann DDr. van Staa, der
ehemalige Landesrat Mag. Bodner oder
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer, war
begeistert, als die Kosten für sämtliche
Sicherheitsvorschreibungen feststanden.
Letztendlich wurden nach schwierigen
Verhandlungen - und ich bin ja in Sachen
Verhandlungen überhaupt nicht verwöhnt vereinbart, die Stadt Innsbruck sowie das
Land Tirol übernimmt jeweils einen
Sicherheitskostenanteil von € 1,1 Mio. und
die Kosten dürfen nicht überschritten
werden.
Man kann auch nicht die Subventionen
des Landes Tirol für die Tiroler Gemeinden mit denen für die Stadt Innsbruck
vergleichen. In den Gemeinden wurden
Videoscreens aufgestellt, die Stadt
Innsbruck war Austragungsort, wo die
Spiele auch stattfanden. Dies gilt es in
diesen seltsamen Vergleichen zu berücksichtigen.
Bei der Sicherheit habe ich mir oft
gedacht, es sind furchtbar viele Sicherheitsleute unterwegs. Aber in dem
Moment, wo etwas passiert, hätten wir sie
wahrscheinlich alle gebraucht und noch
viele mehr.
Gelegentlich denke ich mir und ich traue
es mich ja kaum zu sagen, dass mir
unsere Feuerwehr Innsbruck lieb und
teuer ist. Aber in dem Moment, wo es
brennt, sind wir um die neue, teure
Ausrüstung und ihre gute Ausbildung froh.