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zwischen geplanten und tatsächlichen
Ausgaben gelegen wäre. Das wäre
eigentlich eine Erfolgsmeldung für ein
Projekt in dieser Größenordnung. Davon
habe ich nichts gelesen.
Ich möchte daran erinnern, mit welchen
Summen wir uns heute oder in der
Vergangenheit zum Beispiel bezüglich
Autobahnen- und SchnellstraßenFinanzierungs-Aktiengesellschaft (ASFINAG) auseinandergesetzt haben. Da
€ 100.000,--, € 200.000,-- und dort
€ 300.000,--. In den Kontrollausschüssen,
in denen ich früher als junger Gemeinderat
Mitglied war, hat man hinsichtlich der
Abläufe und Mechanismen gesagt, dass
jedes Projekt vorher genau geplant,
budgetiert werden müsste und man erst
dann damit beginnen kann.
Ich könnte jetzt mindestens dreißig
Projekte der vergangenen Jahre aufzählen, wo wir finanziell weit über das Ziel
hinausgeschossen haben. Es war jedoch
letzten Endes alles irgendwo begründbar,
weil sich der Leistungsumfang und die
Kriterien usw. geändert haben. Aber man
versucht hier schon bewusst etwas zu
skandalisieren, was bei weitem überzogen
ist. Ich werde später schon auf das
Inhaltliche eingehen.
Das soll jetzt nicht wesentliche Korrekturen, die notwendig sind, abschwächen. Ich
muss aber sagen, dass man als Aufsichtsratsvorsitzender oder als Aufsichtsrat
keine Möglichkeit hat, auf den Bericht zu
reagieren. Man kann dann in der Aufsichtsratssitzung ganz klar Frage und
Antwort verlangen. Dort, wo es offene
Fragen gibt, wird man hoffentlich auch
Antworten bekommen. Es müssen auch
gewisse Konsequenzen bzw. Verbesserungen erfolgen.
Es muss uns klar sein, dass die Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co KEG (IIG)
kein abstraktes Gefüge ist, was sich hier
letzten Endes gebildet hat, sondern sie ist
aus städtischen Mitarbeiterinnen bzw.
Mitarbeitern herausgewachsen. Das sind,
bis auf wenige Neueinstellungen, alles
städtische Mitarbeiterinnen bzw. Mitarbeiter. Wir haben in vielen Bereichen
reduziert, wobei ich an die Schulwarte
denke, die zurückgegeben worden sind.
GR-Sitzung 23.10.2008

Letzten Endes sind es bei der Innsbrucker
Immobilien GesmbH & Co KEG (IIG)
gewachsene Strukturen. Die Geschäftsführung der Innsbrucker Immobilien
GesmbH & Co KEG (IIG) hat jetzt natürlich
zu Recht die Aufgabe, die Strukturen an
einen modernen Betrieb heranzuführen.
Das, was GR Dr. Schuchter gesagt hat, ist
natürlich richtig.
Die Innsbrucker Kommunalbetriebe AG
(IKB) agiert weitgehend, wenn nicht ganz,
ohne politischen Einfluss. Wenn man den
Aufsichtsrat ansieht, ist das ganz anders,
denn hier vertritt jeder gewisse Interessen.
Das sage ich ganz offen. StRin Dr.in Pokorny-Reitter möchte natürlich niedrige
Mieten haben, …
(StRin Dr.in Pokorny-Reitter: So steht es
auch im Gesellschaftsvertrag.)
… aber trotzdem gibt es auch einen
Mietrichtsatz, den man anstreben und die
Gesellschaft auch in diese Richtung
arbeiten muss.
Der Sozialreferent möchte natürlich gerne,
dass es kostengünstig ist, wenn die
Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co
KEG (IIG) etwas für die Innsbrucker
Soziale Dienste gemeinnützige GesmbH
(ISD) macht. Der Finanzreferent möchte
zu Recht günstig wegkommen und dass
die Mieten niedrig sein sollen usw. Ich
möchte nicht sagen, welche steuerlichen
Gründe seinerzeit bei der Gründung der
Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co
KEG (IIG) hineingespielt haben. Das
wissen die Experten, aber das sollte man
in der Öffentlichkeit nicht sagen.
Tatsache ist, dass die Innsbrucker
Immobilien GesmbH & Co KEG (IIG) soweit ich es weiß - bis jetzt viele Projekte
wie Kaysergarten, Leitgebschule usw.
sauber und korrekt abgewickelt haben.
Nun zu den Schwachstellen:
Ich habe mich nach Erhalt des Berichtes
der Kontrollabteilung natürlich erkundigt.
Was die Heizungsanlage betrifft, sage ich
als Techniker, der zwanzig Jahre im
Hochbaugeschäft tätig ist, Folgendes:
Wenn man eine neue Heizanlage aufgrund einer Erweiterung errichtet, ist es
sicherlich nicht richtig, diesen Bereich zu
100 % dem Neubau zuzuordnen. Man
müsste hier ganz genau ausrechnen, wie