Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2008
/ Ausgabe: 2008_09-Oktober.pdf
- S.104
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Errichtung des Speicherteiches am
Patscherkofel - nach Auskunft der Stadt
Innsbruck der Europäischen Kommission
unter anderem Folgendes mitgeteilt:
-
Die Investition werde aus dem Grund
getätigt, genügend Kunstschnee für
die Mitglieder des Amateurvereins
SCIP bereitzustellen und diesen dadurch die Ausübung ihres Sportes zu
ermöglichen.
-
Die Patscherkofelbahnen GmbH & Co
KG muss für allfällige Dienstleistungen, die mit dieser Investition erbracht
werden, den vollständigen Marktpreis
entrichten.
Die Frau Bürgermeisterin möge daher
folgende Fragen beantworten.
1.
Wurde die Investition von € 1,5 Mio
dem Amateurvereins Skiclub Patscherkofel Innsbruck (SCIP) tatsächlich ausschließlich aus dem Grunde
gegeben, den Mitgliedern des "Amateurvereins Skiclub Patscherkofel
Innsbruck (SCIP)" zur Ausübung ihres
Sportes zu verhelfen?
2.
Wurden an die Vergabe der Subvention irgendwelche Bedingungen geknüpft? Wenn ja, welche?
3.
Gibt es eine vertragliche, gesetzliche
oder anderweitige Verpflichtung des
Amateurvereins Skiclub Patscherkofel
Innsbruck (SCIP) für Dienstleistungen
im Zusammenhang mit dieser städtischen Investition von der Patscherkofelbahnen GmbH & Co KG oder anderen einen bestimmten oder bestimmbaren Preis zu verlangen?
a)
b1) Wenn nein, auf welcher Grundlage
wurde der Europäischen Kommission
am vorgesehenen Amtsweg mitgeteilt, dass die Skiliftbetreiberin einen
bestimmten Preis (nämlich den vollständigen Marktpreis) entrichten
müsse, und wer ist seitens der Stadt
Innsbruck für diese Auskunft verantwortlich?
Hof, Mag.a Schwarzl, Mag. Fritz und
Dr.in Krammer-Stark, alle e. h.
61.3
Wenn nein, warum wurde eine solche
Verpflichtung nicht vertraglich fixiert,
sondern die € 1,5 Mio frei dem Ama-
GR-Sitzung 23.10.2008
I-OEF 142/2008
Winter Youth Olympic Games,
Errichtung eines "Athletendorfes", Fragen über die Geschäftsführung, Kosten (Die Innsbrucker Grünen)
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer verliest die dringende Anfrage der Innsbrucker Grünen:
Die Frau Bürgermeisterin möge folgende
Fragen beantworten bzw. gemäß Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck 1975 und Geschäftsordnung des
Gemeinderates vom zuständigen Mitglied
des Stadtsenates beantworten lassen:
1.
Wenn ja, wie errechnet sich dieser
Preis, und enthält dieser Preis auch
anteilig die von der Stadt Innsbruck
finanzierten Errichtungskosten von
€ 1,5 Mio?
a1) Wenn ja, welcher Prozentsatz der
Errichtungskosten wird sich durch
diese Verrechnung in den nächsten
zehn Jahren laut Finanzplan amortisieren?
b)
teurverein Skiclub Patscherkofel
Innsbruck (SCIP) hingegeben?
Laut Zitat des Landtagspräsidenten in
der Austria Press Agentur (APA) vom
20.8.2008 ist geplant, an der Sill ein
"Athletendorf" für mögliche Youth Olympic Games zu errichten:
"Landtagspräsident DDr. van Staa
wiederum betonte, dass alle Sportstätten mit Investitionen von
€ 150 Mio längst so auf Vordermann
gebracht wären, sodass man eigentlich schon bereit sei. Nur das an der
Sill liegende Athletendorf für die rund
1.000 Jugendlichen zwischen vierzehn und achtzehn Jahren sowie rund
500 Betreuer müsste im Falle des
Zuschlages noch errichtet werden.
Später werden Wohnungen daraus."
Daraus ergeben sich folgende Fragen.
a)
Ist geplant, ein Athletendorf oder
ähnliches für die AthletInnen und BetreuerInnen der Youth Olympic Ga-