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VS Amras

Auf dem Baukonto waren auch Rechnungen verbucht, welche die
Volksschule Amras betrafen. Laut Stellungnahme wurden diese
Rechnungen umgebucht, was jedoch an der fälschlicherweise erfolgten
Mitverrechung am Turnhallenneubau nichts ändert, da das Projekt zum
Zeitpunkt der Prüfung bereits endabgerechnet war.

„Leitung umlegen“

Auf der Abrechnung befand sich unter der Titulierung „Leitung umlegen“ eine Position mit einer Summe von € 81.671,81 welche am Baukonto nicht aufschien. Auch nach Rücksprache mit den zuständigen
Sachbearbeitern konnte dieser, der Stadt gegenüber abgerechnete
Betrag, nicht zugeordnet werden.
Gemäß Stellungnahme wurde der Betrag insofern erklärt, als dass dieser sich aus mehreren Teilbeträgen im Zusammenhang mit der Umlegung von Leitungen im Boilerraum zusammensetzte und in der Gesamtsumme enthalten war.
Seitens der Kontrollabteilung wird hierzu festgehalten, dass der Gesamtbetrag nicht belegt, bzw. nachgewiesen werden konnte. Darüber
hinaus werden derartig hohe Kosten für das „Umlegen von Leitungen“
in einem Boilerraum als unrealistisch betrachtet. Die Kontrollabteilung
nimmt überdies mit Verwunderung zur Kenntnis, dass es mehrtägiger
Recherchen bedarf, um über einen bereits in Rechnung gestellten Betrag (dieser Höhe) Auskunft zu erteilen.

Koordination, Doppelzahlung

Mitte August 2004 wurde die erste Teilrechnung für die Baustellenkoordination gestellt. Die Auszahlung des Rechnungsbetrages wurde vorerst zurückgehalten, da der SiGe-Plan noch nicht fertig erstellt war.
Anfang 2005 wurde die Teilrechnung beglichen. Im Dezember 2006
wurde eine Schlussrechnung für die Baustellenkoordination gestellt.
Dabei wurde seitens der IIG die bereits bezahlte Teilrechnung nicht
zum Abzug gebracht und somit dieser Betrag doppelt bezahlt.
Auf Betreiben der Kontrollabteilung wurde der irrtümlich doppelt bezahlte Betrag zurück gefordert und das Geld seitens des Ingenieurbüros Anfang Juni 2008 auch zurück überwiesen.

Vorgangsweise
Abrechnung

Zusammenfassend wurden die Rechnungen von mehreren am Objekt
tätigen Technikern auf das Baukonto des Hallenneubaus gebucht. Zwischen Neubau- und Instandhaltungsarbeiten wurde dabei nur bedingt
bzw. nicht unterschieden. In der Folge wurden die verbuchten Beträge
der Gewerke aufsummiert und diese Endsumme mit den seitens der
Stadt geleisteten Transferzahlungen abgerechnet.
Laut Stellungnahme ergab sich die Problematik aus Sicht der IIG, weil
die Bauführung begonnen werden musste, wobei im Investitionsplan
2004 keine Mittel zur Verfügung standen. Daher wurden die anfallenden Kosten der Instandhaltung und nicht dem nicht existierenden Baukonto angelastet. Aufgrund einer erneuten Durchsicht ergab sich eine
Abrechnungsdifferenz in Höhe von € 66.395,03, welche über die

Zl. KA-07144/2008

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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