Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2005

/ Ausgabe: 2005_03-Maerz.pdf

- S.28

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- 305 -

genkatalog von Gerhard Georgi gibt, der im Theaterausschuss immer eingebunden ist. Ich habe mit Gerhard Georgi vor Ostern schon ein längeres
Gespräch geführt. Wir haben dann vereinbart, mit der Theaterleitung gemeinsam Gespräche zu führen. Die Termine werden gerade vereinbart, aber
voraussichtlich werden die Gespräche nächste Woche geführt, um diese
arbeitsrechtlich notwendigen Dinge dann auch Punkt für Punkt abzuarbeiten.
Ich gebe zu, dass es sein kann, dass eine zeitlang eine gewisse
Verunsicherung vorlag und unter Umständen auch der eine oder andere
Weg umsonst gemacht wurde. Es ist jetzt aber sicher gestellt, dass wir die
Dinge machen.
Zum Gesellschaftsvertrag: Wir beschließen heute keinen Gesellschaftsvertrag. Wir haben bei den Unterlagen nur die Fassung beigelegt,
die wir vor 14 Tagen, das war der damalige Redaktionsstand, auf Grund
des engen Zeithorizontes ausgearbeitet haben. Auf Grund der Vorlaufzeiten
beim Tiroler Landtag und der Einspruchsfristen waren wir gezwungen die
Sitzung des Gemeinderates im März zu erreichen. Der Tiroler Landtag fasst
in seiner Sitzung im April einen analogen Beschluss. Der Tiroler Landtag
beschließt nicht den Entwurf des Gesellschaftsvertrages, sondern auch nur
die Eckpunkte, wie ich heute gehört habe. Wir sind ein bisschen weiter gegangen und haben den gesamten damaligen Redaktionstext vorgelegt. In
der Zwischenzeit gibt es seit heute in der Früh eine neue Fassung, in der die
Dinge schon eingearbeitet sind, die die Frau Bürgermeisterin referiert hat.
Es gibt daher ein paar deutliche Verbesserungen, wie zum Beispiel bei welchen Dingen de facto Einstimmigkeit bei der Intendanz verlangt wird.
Selbstverständlich, wenn jetzt die Endredaktion fertig vorliegt, wird man
diesen Gesellschaftsvertrag neuerlich den städtischen Gremien vorlegen.
Das ist, glaube, ich eine Selbstverständlichkeit.
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski: Die Frau Bürgermeisterin
hat schon im Stadtsenat und auch hier im Gemeinderat erklärt, dass sie den
endgültigen Gesellschaftsvertrag sowohl dem Stadtsenat als auch den Gemeinderat vorlegen wird. Ich setze daher

GR-Sitzung 31.3.2005