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schaulich dar. Er zeigt die Ursachen verschiedener Abläufe auf, Bauverzögerungen und Baukostenüberschreitungen werden sehr penibel und genau
dargestellt.
In einigen die Stadt Innsbruck betreffenden Punkten kann ich
dem Landesrechnungshofbericht nicht folgen, und zwar vor allem, weil sie
eine politische Wertung darstellen. Erlauben Sie mir, aus dem Bericht des
Landesrechnungshofes zu zitieren:
"Die Errichtung und Betriebsführung des Bergisel-Areals war eine ehemals
von der öffentlichen Hand wahrgenommene Aufgabe. Die Übertragung
der Errichtung auf eine private Gesellschaft ist nach Ansicht des Landesrechnungshofes eine Flucht der Stadt Innsbruck aus ihrer Verantwortung."
Das ist eine Aussage, die ich als verantwortlicher Kommunalpolitiker auf
das Schärfste zurückweisen muss. Die gesamte Vorgangsweise beruht
selbstverständlich auf Beschlüssen der entsprechenden politischen Gremien, sowohl des Stadtsenates als auch des Gemeinderates; sie haben sich für
diese Vorgangsweise entschieden.
Bei einer gesetzlich legitimierten und festgestellten Vorgangsweise von einer Flucht aus der Verantwortung zu sprechen, stellt eine Wertung dar, die wir uns als höchstes Organ der Stadt Innsbruck sicherlich
nicht gefallen lassen müssen. Diese Vorgangsweise ist keine Flucht aus der
Verantwortung, sondern sie wurde bewusst gewählt, um sozusagen auch
die Mitfinanzierung durch andere Gebietskörperschaften im Sinn eines
Public Private Partnership etc. zu erreichen. Diese Aussage muss man einfach vorweg auf das Schärfste zurückweisen.
Der Landesrechnungshofbericht stellt in seinem Bericht weiterhin fest:
"Allfällige Gewinn- und Einnahmepotentiale sind dem Zugriff der öffentlichen Hand entzogen."
Ich gebe dem Landesrechnungshofbericht in diesem Punkt insofern Recht,
als er von Einnahmepotentialen für das Land Tirol oder für den Bund als

GR-Sitzung 26.2.2004