Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2004

/ Ausgabe: 2004_02-Feber.pdf

- S.39

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Es wäre schön, wenn man von Anfang an alles klar bis ins
letzte Detail planen könnte; wenn man einen Bauherrn fände, der den ihm
zugedachten Anteil genau und chronologisch abwickeln würde. Dann wäre
die Kontrolle ganz einfach und bequem anhand einer Checkliste vorzunehmen. Wir wissen aber alle ganz genau, dass das in der Realität nicht
möglich ist. Ich nehme das Ganze nicht auf die leichte Schulter, wir haben
diese Gratwanderung bei einigen großen Projekten wie der Nordkettenbahn-Neu, dem Straßenbahnkonzept, dem Haus der Musik usw. wieder vor
uns.
Man kann aus Fehlern lernen und alles Mögliche in Angriff
nehmen, aber folgende Gratwanderung wird uns nicht erspart bleiben: Einerseits soll alles formal völlig richtig ablaufen und ohne den geringsten
Fehler leicht überprüfbar sein, andererseits muss die eine oder andere Ungereimtheit in Kauf genommen werden, um Ergebnisse zu erzielen, die anders nicht zu realisieren wären.
In Laufe dieser Diskussion werden wir noch in aller Deutlichkeit hören, was das Bergisel-Areal die Stadt Innsbruck in jener Zeit gekostet hat, als sich noch niemand darüber beschwert hat. Es war allgemein bekannt, dass der Abgang schlicht und einfach zu bezahlen war. Dafür musste
man nichts nachrechnen, sich nicht den Kopf zerbrechen, und die Rechnung kam zur vorgesehenen Zeit. Sinnvoll war das Ganze für die Stadt
Innsbruck aber nicht. Jeder und jede Ressortzuständige stellt berechtigterweise die notwendigen finanziellen Forderungen, von der Daseinsvorsorge
bis zum Bereich Kultur.
Ich kann den Innsbrucker Grünen einen Vorwurf nicht ersparen: Egal, wie man mit einem Antrag verfährt, richtig ist es nie. Diese Diskussion hätte schon in der letzten Sitzung des Gemeinderates geführt werden sollen, wurde aber dann nicht zugelassen. In der Sitzung des Kontrollausschusses wurde ebenso wie in der Sitzung des Stadtsenates angekündigt,
dass diese Debatte stattfinden wird.
Ich bekam die juristische Auskunft, dass dieser Punkt nicht als
Antrag des Stadtsenates behandelt werden kann, weil zum Bericht des Landesrechnungshofes keine Anträge gestellt werden können. Daher blieb nur
die Möglichkeit, diese Diskussion unter dem Tagesordnungspunkt "Mittei-

GR-Sitzung 26.2.2004