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muss man oft schnell eine Entscheidung treffen. Die Generalversammlung
hat diesem Wunsch der Geschäftsleiterin zugestimmt; ich bitte Sie, dieser
Abänderung ebenfalls Ihre Zustimmung zu geben.
StR Dr. Pokorny-Reitter: Ich melde für die SPÖ Stimmenthaltung an. Wir halten die Grenze von € 30.000,-- für etwas hoch.
(Bgm. Zach: Dieser Betrag gilt für ein Geschäftsjahr.)
Das schon, aber pro Einzelgeschäft, wie auf der linken Seite dieser Aufstellung zu ersehen ist.
B: (bei Stimmenthaltung SPÖ)
Der Antrag des Stadtsenates vom 4.2.2004 (Seite 144) wird angenommen.

10.

II-BGV 391e/2004
Bezirks-Grundverkehrskommission, Neubestellung eines Ersatzmitgliedes
-----------------------------------------------------------------Bgm. Zach referiert den Antrag des Stadtsenates vom
18.2.2004:
Im Sinne der Bestimmungen des Tiroler Grundverkehrsgesetzes wird vorgeschlagen, GR Christine Schreiner bis zum Ablauf der Funktionsperiode
der Bezirks-Grundverkehrskommission mit Ende des Jahres 2006 als Ersatzmitglied zu bestellen.
GR Schreiner soll in dieser Funktion Landeshauptmann DDr. van Staa ersetzen. Die Bezirks-Grundverkehrskommission tagt zweimal im Jahr, und
es ist von Vorteil, wenn jemand diese Funktion übernimmt, der auf Grund
seiner beruflichen Erfahrung Kenntnisse bezüglich des Grundverkehrs hat.
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski: Ich gehe davon aus, das sich
GR Schreiner der Stimme enthalten wird.
GR Schreiner: Ich melde Stimmenthaltung an.
(GR Mag. Fritz: GR Schreiner muss sich nicht der Stimme enthalten; es
handelt sich um eine Wahl.)

GR-Sitzung 26.2.2004