Gesamter Text dieser Seite:
- 189 -

Weiters wird der Kreditrest in der Höhe von € 859.000,-- auf
Vp. 5.32400.776500.0 - Kapitale Transferzahlung - Haus der Kunst - dieser
Rücklage zugeführt.
Der Vollständigkeit halber muss man sagen, dass sich im Ausschuss für
Finanz- und Subventionsvergaben am 16.2.2004, StR Dr. Pokorny-Reitter
und GR Mag. Fritz der Stimme enthalten haben.
Bgm. Zach: Ich darf dazu erklärend Folgendes sagen: Ich vermute bzw. befürchte, es ist das letzte Mal, dass wir Rücklagen in dieser
Höhe leisten können. Dies ist nur gelungen, weil wir alle entsprechend gut
gearbeitet haben. Alle hier angeführten Projekte müssen in Zukunft durch
Jahre hindurch bedient werden. Es ist so, dass das Geld den Rücklagen zugeführt wird.
Für das Straßenbahnkonzept wird man sicherlich sehr viel
Geld benötigen, auch die Abfertigungsrücklage wie die Finanzierung des
Projektes "Innsbrucker Nordkettenbahnen Neu" - wie immer es aussehen
wird - ist vorgeschrieben. Was wir bei den Bildungseinrichtungen "Haus
der Kunst", "Haus der Musik" noch verwirklichen können, werden wir sehen. Mit dieser Rücklage kann man allerdings nicht alles verwirklichen.
Man schreibt fest was wir vorhaben, jedoch die Finanzierung ist eine andere Seite.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Der Übersicht der Rücklagen ist zu entnehmen, dass es für die Bereiche Sport und Kultur entsprechende Ansätze gibt, aber nicht für den Bereich Soziales. Ich habe diese
Thematik im Ausschuss für Soziales, Wohnen, Senioren und Gesundheit,
bereits angesprochen.
Wir sind zur Auffassung gelangt, dass die verschiedenen Vorhaben für die Wohn- und Pflegebereiche doch eine solche Dringlichkeit
haben, dass sie aus dem laufenden Budget finanziert werden sollen, womit
ich mich zufrieden gegeben habe. Ich sage das nur als Erklärung dafür,
dass Sie hier keine entsprechenden Ansätze finden.
StR Dr. Pokorny-Reitter: Wenn in einer Kommune am Ende
des Jahres Gelder in nicht ganz unbeträchtlicher Höhe übrig bleiben, so ist
das nicht unerfreulich. Unserer Meinung nach sollte diese Rücklagenzuführung natürlich auch mit Projekten verbunden sein, die einigermaßen realis-

GR-Sitzung 26.2.2004