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Ich möchte jetzt die Regeln nicht in Frage stellen.
(Bgm. Zach: Das war aber der springende Punkt. Diese Kultureinrichtungen bekommen nur 80 %.)
Die Grundidee, warum man überhaupt Dreijahresverträge ins Auge fasst,
sind nicht die Begleitregeln. Die Grundidee ist die, dass man solchen Kultureinrichtungen die Sicherheit geben möchte ein Programm zu planen, das
einen Vorlauf hat, der deutlich über dem Zeitrhythmus liegt, den ein Ausschuss für Kultur, Bildung und Gesellschaft wählt, um die Subventionen zu
beschließen.
Es ist meiner Meinung nach ein klassisches Beispiel dafür auch wenn es nicht in die Regeln fällt -, dass ein Kulturprogramm zu einem
Zeitpunkt geplant wurde, wo die Entscheidung offensichtlich noch ausgestanden ist. Ich kenne mich zu wenig aus, ob der Herbst 2003 noch ein
rechtzeitiger Zeitpunkt war, um ein Osterfestival 2004 abzublasen. Beim
Internationalen Tanzsommer hat es immer geheißen, dass die Vorlaufzeit
mindestens ein Jahr bzw. eineinhalb Jahre beträgt. Nur damit man sieht,
welche Vorlaufzeiten es bei einer solchen Kulturveranstaltungsreihe gibt.
Ich habe ein Gespräch vor Ende der Sitzungsunterbrechung
mitbekommen und mein Eindruck dabei war, dass es zwar Signale für Kürzungen gegeben hat, aber sicher nicht in dem Ausmaß und offensichtlich
missverständlich, was die Endgültigkeit dieser Ankündigung anlangt. Auch
hatte ich den Eindruck, dass sich die Frau Bürgermeisterin sicher war, dass
dies auch so aufgenommen wurde.
(Bgm. Zach: Doch!)
Es wird wahrscheinlich aussichtslos sein, im Nachhinein zu rekonstruieren,
wessen Fehler es war, dass die Botschaft nicht angekommen ist. Tatsache
ist, dass die Botschaft nicht angekommen ist und dass eine Subventionsentscheidung einen Monat vor Beginn der dichten Zeit des Osterfestivals 2004
zustande kommt. Natürlich ist das hinsichtlich der Zeitplanung unbefriedigend.
Deshalb sollte man auf jeden Fall, laut dem Vorschlag von
GR Hüttenberger, die volle Subvention als kleine Einbuße der Haushaltsrücklage beschließen und darauf achten, dass man das im nächsten Jahr

GR-Sitzung 26.2.2004