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besser macht. Mir erscheint das eine sinnvolle Vorgangsweise, denn woher
sollen die € 7.000.-- in einem Monat kommen?
(GR Dengg: Zum Beispiel von den Fraktionsgeldern, welche die Innsbrucker Grünen nicht wollten.)
GR Haller: Ich frage mich eigentlich, warum es Ausschüsse
gibt. Im Ausschuss für Kultur, Bildung und Gesellschaft, hat GR
Mag. Schindl-Helldrich bei Punkt 4., Galerie St. Barbara, Osterfestival 2004 gegen die Subvention in der Höhe von € 36.300,-- gestimmt. War
die SPÖ bei dieser Sitzung nicht anwesend? Ich höre jetzt flammende Reden gegen den eigenen Beschluss. Das Argument, dass die Akten so spät
gekommen sind, habe ich gehört, aber dann stimme ich schon von vornherein dagegen. Man kann nicht im Ausschuss zustimmen …
(GR Hüttenberger: In den Akten steht nicht der Vorschlag des zuständigen
Amtes.)
Dann muss man dagegen stimmen.
Ich stimme schon aus dem Grund dagegen, da ich mich von
der Presse nicht erpressen lasse. Wo kommen wir denn da hin, wenn sich
jedes Mitglied des Gemeinderates hinsichtlich der Presse blöd anreden lassen muss? Ich bin es gewohnt, dass ich in der Presse stehe, egal ob positiv
oder negativ. (Beifall)
Bgm. Zach: Zur tatsächlichen Berichtigung! Ich glaube, dass
es ein Missverständnis gibt. In den Akten des Ausschusses für Kultur, Bildung und Gesellschaft ist der Amtsvorschlag nicht enthalten. Das ist eine
langjährige Geschichte, welche Alt-StR Mag. Schwarzl einmal provoziert
hat. Im Ausschuss für Kultur, Bildung und Gesellschaft gibt es aber genügend Zeit den Amtsvorschlag diskutieren. Man kann dann zu dem einen
oder anderen Punkt eine getrennte Abstimmung wünschen oder darüber
diskutieren. Das ist alles möglich.
Ich werde den Mitgliedern des Gemeinderates jetzt doch nicht
die Vorgangsweise in einem Ausschuss erklären müssen. Man kann in jedem Ausschuss fragen, was bei diesem oder jenen Punkt los ist. GR
Mag. Schindl-Helldrich hat sich im Ausschuss für Kultur, Bildung und Gesellschaft zu Punkt 4. geäußert, was auch jedes andere Mitglied hätte ma-

GR-Sitzung 26.2.2004